T 1150/23 (Positionserfassungsvorrichtung/INVENTIO) vom 24.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T115023.20251124
- Datum der Entscheidung
- 24. November 2025
- Aktenzeichen
- T 1150/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08166222.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aufzugsanlage zur Beförderung von Aufzugsbenutzern in einem Gebäudeareal
- Name des Antragstellers
- INVENTIO AG
- Name des Einsprechenden
- TK Elevator Innovation and Operations GmbH
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84European Patent Convention R 80
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein): unvollständige Anwendung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes durch die Einspruchsabteilung
Unzulässige Erweiterung - Hilfsanträge (ja)
Erweiterung des Schutzbereichs - Hilfsanträge (ja)
Klarheit - Hilfsanträge (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.