T 0152/24 vom 13.01.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T015224.20260113
- Datum der Entscheidung
- 13. Januar 2026
- Aktenzeichen
- T 0152/24
- Online am
- 30. März 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17713975.5
- IPC-Klasse
- B01J 8/00B65G 69/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- T.I.M.E. Service Catalyst Handling GmbH
- Name des Einsprechenden
- 1. Crealyst-Group
2. TotalEnergies Raffinage Chimie - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 116European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 113(1)
- Schlagwörter
- Beschwerdevorbringen ist auf Anträge gerichtet die Entscheidung zugrunde liegen (ja) - aufrechterhaltene Fassung
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (ja)
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (ja)
Änderung des Beschwerdevorbringens - neue Einwände
Änderung des Beschwerdevorbringens - berücksichtigt (nein)
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Could-would approach
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Rechtliches Gehör - mündliche Verhandlung vor der Einspruchsabteilung
Rechtliches Gehör - wesentlicher Verfahrensmangel (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- R 0006/19T 1237/07T 1732/10T 1378/11T 0467/15T 0966/17T 1206/19T 2295/19T 0364/20T 1220/21T 1662/21T 1800/21T 1523/22T 0989/23T 0566/24
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des Hauptantrages, eingereicht als Hilfsantrag 24a am 11. November 2025, und einer gegebenenfalls anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.Der Antrag auf Kostenverteilung wird zurückgewiesen.