T 0840/24 vom 15.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T084024.20251215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 0840/24
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18180824.7
- IPC-Klasse
- B61D 17/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERKLEIDUNGSANORDNUNG FÜR EIN SCHIENENFAHRZEUG
- Name des Antragstellers
- Bombardier Transportation GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Mobility GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 99
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs (ja)
Offenkundigkeit der Vorbenutzung (ja)
Erteiltes Patent - Neuheit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen und das Patent aufrechterhalten wie erteilt.