European Patent Office

T 0433/87 vom 17.08.1989

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1989:T043387.19890817
Datum der Entscheidung
17. August 1989
Aktenzeichen
T 0433/87
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81102689.7
IPC-Klasse
A01N 55/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Formkörper aus Kunststoff enthaltend bewuchsverhindernde Wirkstoffe auf Basis von Zinnverbindungen und ihre Verw.als Dichtungsbahnen
Name des Antragstellers
Hüls Troisdorf AG
Name des Einsprechenden
1)Schering 2)Conti-Gummi
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Anrecht auf mündliche Verhandlung (nein)
kein vorbehaltsloser Antrag
Inventive step (no)
right to oral proceedings (no)
no unconditional application
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.