European Patent Office

T 0021/89 vom 27.06.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:T002189.19900627
Datum der Entscheidung
27. Juni 1990
Aktenzeichen
T 0021/89
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81102900.8
IPC-Klasse
C07C 21/24
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
p-tert.-Butylbenzalbromid und dessen am Kern durch Halogen substituierte Derivate
Name des Antragstellers
Hoechst AG
Name des Einsprechenden
Bayer AG
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
inventive step - intermediates - obvious try
decision - binding nature - similar case
erfinderische Tätigkeit (nein)
Zwischenprodukt - naheliegender Versuch
Bindungswirkung einer früheren Entscheidung in einem
ähnlich gelagerten Fall (nein)
Orientierungssatz
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.