European Patent Office

T 0015/91 vom 22.06.1993

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1993:T001591.19930622
Datum der Entscheidung
22. Juni 1993
Aktenzeichen
T 0015/91
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81101933.0
IPC-Klasse
B24B 53/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Abrichtwerkzeug
Name des Antragstellers
LACH-SPEZIAL-Werkzeuge GmbH
Name des Einsprechenden
Ernst Winter & Sohn (GmbH & Co.)
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (verneint)
Novelty (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.