European Patent Office

T 0533/93 vom 24.10.1995

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1995:T053393.19951024
Datum der Entscheidung
24. Oktober 1995
Aktenzeichen
T 0533/93
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
89103119.7
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Raumtemperierungselement
Name des Antragstellers
Ingenieurbüro Timmer GmbH
Name des Einsprechenden
SCHÜCO International GmbH & Co.
Josef Gartner & Co.
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde
Änderungen - Erweiterung
Neuheit
Erfinderische Tätigkeit
Form of appeal - form and content - admissible
Amendments - agreed by the Boards of Appeal
Novelty (yes)
Inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0157/07T 1668/07

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.