T 0024/95 (Oxidationshaarfärbemittel/WELLA) vom 21.10.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T002495.19981021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 1998
- Aktenzeichen
- T 0024/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90108017.6
- IPC-Klasse
- A61K 7/13
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Oxidationshaarfärbemittel
- Name des Antragstellers
- Wella Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Goldwell AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - nein - keine Auswahl aus zwei unabhängigen Listen
Beanspruchte Komponenten-Kombination für eine bestimmte Farbtongebung vorbeschrieben - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0019/97
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Behandlung zurückverwiesen.