T 0481/96 (Landis und Gyr / Rücknahme der Beschwerde) vom 16.09.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T048196.19960916
- Datum der Entscheidung
- 16. September 1996
- Aktenzeichen
- T 0481/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90124417.8
- IPC-Klasse
- G01F 1/66
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Messwertgeber zur Bestimmung der Durchflussmenge einer strömenden Flüssigkeit
- Name des Antragstellers
- Landis & Gyr Technology Innovation AG
- Name des Einsprechenden
- Kamstrup-Metro A/S
Danfoss A/S - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973
- Schlagwörter
- Antrag des beschwerdeführenden Patentinhabers auf Widerruf des Patents - Rücknahme der Beschwerde (ja)
Termination of appeal proceedings - request for revocation of the patent - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Sache hat sich durch die in Ziffer III genannte, als Rücknahme der Beschwerde anzusehende Erklärung erledigt; das Patent bleibt widerrufen gemäss der Entscheidung der Einspruchsabteilung.