T 0018/92 vom 30.04.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T001892.19930430
- Datum der Entscheidung
- 30. April 1993
- Aktenzeichen
- T 0018/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85890037.6
- IPC-Klasse
- G11B 33/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Aufnahme von steifen, flachen Gegenständen
- Name des Antragstellers
- Lift Verkaufsgeräte-Gesellschaft m.b.H.
- Name des Einsprechenden
- HADOS Möbelfabrik Doll GmbH + Co.KG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 102(1) 1973European Patent Convention Art 107 1973European Patent Convention Art 108 1973
- Schlagwörter
- Form of appeal - withdrawal
Parties to appeal - entitlement to appeal - adversely effected - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0237/86
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Sache hat sich durch die in III genannte als Rücknahme der Beschwerde anzusehende Erklärung erledigt; das Patent bleibt widerrufen gemäß der Entscheidung der Einspruchsabteilung.