T 0789/96 (Therapeutisches Verfahren/ELA MEDICAL) vom 23.08.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T078996.20010823
- Datum der Entscheidung
- 23. August 2001
- Aktenzeichen
- T 0789/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92918047.9
- IPC-Klasse
- A61N 1/36
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Französisch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Procédé et dispositif de contrôle de l'énergie de stimulation dans un stimulateur cardiaque
- Name des Antragstellers
- ELA MEDICAL
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
Ein am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommenes Verfahren mit Einsatz eines Herzschrittmachers, der eine therapeutische Wirkung erzielt, ist kein therapeutisches Verfahren im Sinne des Artikels 52 (4) EPÜ, wenn durch die Erfindung zwar das Verfahren weitergebildet wird, diese Weiterbildung aber nicht der Prävention oder Behandlung eines pathologischen Zustands dient.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(4) 1973European Patent Convention Art 57 1973
- Schlagwörter
- Verfahren zur therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers - verneint
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.