T 1018/96 vom 28.10.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T101896.19981028
- Datum der Entscheidung
- 28. Oktober 1998
- Aktenzeichen
- T 1018/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89109853.5
- IPC-Klasse
- E05D 15/52E05F 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ecklager
- Name des Antragstellers
- MAYER & CO.
- Name des Einsprechenden
- SIEGENIA-FRANK KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (anerkannt)
Nächstkommender Stand der Technik
Aufgabe ohne Lösungsansätze
Merkmalskombination - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.