T 0388/89 vom 26.02.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T038889.19910226
- Datum der Entscheidung
- 26. Februar 1991
- Aktenzeichen
- T 0388/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84104475.3
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Cyclohexandionderivaten
- Name des Antragstellers
- BASF AG
- Name des Einsprechenden
- Imperial Chemical Ind.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Analisis ex-post facto
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Keine rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0519/88
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent 124 041 aufrechtzuerhalten auf der Grundlage des Anspruchs und der Beschreibungsseiten 2 und 3 (alle eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 26. Februar 1991) sowie der Beschreibung in der erteilten Fassung Seiten 4, 5 und 6.