T 0462/98 vom 07.08.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T046298.20020807
- Datum der Entscheidung
- 7. August 2002
- Aktenzeichen
- T 0462/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92120006.9
- IPC-Klasse
- C25D 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erzeugung von ggf. modifizierten Oxidkeramikschichten auf sperrschichtbildenden Metallen und damit erhaltene Gegenstände
- Name des Antragstellers
- Electro Chemical Engineering GmbH
- Name des Einsprechenden
- Nussbaum Oberflächentechnik GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - bejaht
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 9 und Beschreibung überreicht als Hauptantrag in der mündlichen Verhandlung vom 7. August 2002.