T 0954/98 vom 12.10.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T095498.20001012
- Datum der Entscheidung
- 12. Oktober 2000
- Aktenzeichen
- T 0954/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92113370.8
- IPC-Klasse
- G05B 19/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0954/98 Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit 1999-12-09
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Informationsübertragungsverfahren zur Übertragung digitaler Informationen
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- VIPA Gesellschaft für Visualisierung und Prozeßautomatisierung
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent gemäß dem in der mündlichen Verhandlung am 12. Oktober 2000 eingereichten Hauptantrag aufrechtzuerhalten.