W 0003/93 vom 21.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:W000393.19930521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 1993
- Aktenzeichen
- W 0003/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- W 0003/93 Wiedereinsetzung 1993-10-21W 0003/93 Restitutio 1993-10-21W 0003/93 Re-establishment of rights 1993-10-21W 0003/93 Wiedereinsetzung 1993-10-21
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue Biotenside Ester und Phosphatide mit Vitamin-D- und Vitamin-E-Verbindungen; Ihre Herstellung und Aufarbeitung zu spontan dispergierbaren Konzentraten, sowie ihre Verwendung zur Behandlung von Tumoren
- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty Art 17(3)(a)Patent Cooperation Treaty R 40(2)Patent Cooperation Treaty R 40(3)
- Schlagwörter
- Widerspruch unzulässig
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Der Widerspruch wird als unzulässig verworfen.