10.8.4 Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit, wenn die unerwartete Wirkung eine weitere technische Aufgabe löst

In T 936/96 vertrat die Kammer die Auffassung, sobald eine realistische technische Aufgabe definiert wurde und festgestellt worden ist, dass eine bestimmte Lösung dieser Aufgabe von der Fachperson in Kenntnis des relevanten Stands der Technik ins Auge gefasst worden wäre, weist diese Lösung keine erfinderische Tätigkeit auf. Auch der Umstand, dass die beanspruchte Erfindung an sich noch weitere technische Aufgaben löst, ändert hieran nichts. Im vorliegenden Fall wurde die beanspruchte unerwartete Wirkung nicht als Anzeichen für das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit angesehen. S. auch Entscheidung T 1491/20, in der die Kammer befand, dass es unerheblich ist, ob eine naheliegende Alternative auch andere günstige Wirkungen hat, selbst wenn diese nicht unmittelbar erkennbar sind, sofern sie bei der Lösung der Aufgabe naheliegend ist.

In T 170/06 stellte die Kammer Folgendes fest: Wenn es für die Fachperson naheliegend ist, zur Lösung eines wesentlichen Teils der Aufgabe die Lehren des Stands der Technik zu kombinieren, so wird die Lösung nicht grundsätzlich schon dadurch erfinderisch, dass mit einer zusätzlichen Wirkung gleichzeitig ein anderer Teil der Aufgabe gelöst wird – selbst wenn diese Wirkung unerwartet ist.