Rechtsprechung der BeschwerdekammernÜbersicht
Rechtsprechung der Beschwerdekammern
2026 überarbeitete Fassung
Um Nutzer über wichtige Entwicklungen in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern auf dem Laufenden zu halten, wurden vor der nächsten dreijährlichen Ausgabe Zwischenüberarbeitungen und -aktualisierungen ausgewählter Abschnitte der Veröffentlichung eingeführt. Diese Überarbeitungen berücksichtigen die bis zum 31. Dezember 2025 veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und sind in allen drei Amtssprachen verfügbar. In der HTML-Version sind die überarbeiteten Abschnitte durch einen Hinweis im Titel der jeweiligen Webseiten gekennzeichnet.
11. Auflage, 2026 überarbeitete Fassung
Die "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine wertvolle Informationsquelle.
Die überarbeitete und erweiterte 11. Auflage bietet einen strukturierten Überblick über die Rechtsprechung, gegliedert nach Themen und unter Berücksichtigung aller Entscheidungen, die bis Ende 2024 veröffentlicht wurden.
Die überarbeitete Fassung 2026 umfasst Aktualisierungen ausgewählter Abschnitte unter Berücksichtigung der bis Ende 2025 veröffentlichten Rechtsprechung. Einige Änderungen können redaktioneller Natur sein. Die überarbeiteten Abschnitte sind ab sofort in der HTML-Version des RBK verfügbar. Die aktualisierte PDF-Version wird in Kürze verfügbar sein.
Erhältliche Formate
Die "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" wird nur in digitaler Form (HTML und PDF) veröffentlicht und enthält Links zu den angeführten Entscheidungen.
Weitere Informationen zur effektiven Suche und Nutzung der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" entnehmen Sie bitte dem Nutzerleitfaden.
HTML-Version
Für die Online-Nutzung optimiert und regelmäßig aktualisiert:
- vierteljährliche Ergänzung um Zusammenfassungen der zentralen Aspekte ausgewählter neuen Entscheidungen in der Seitenleiste der betreffenden Abschnitte
- jährliche Zwischenüberarbeitung ausgewählter Kapitel vor der nächsten Auflage
PDF-Version
Die mit Lesezeichen und Hyperlinks versehene PDF-Version ermöglicht eine Volltextsuche und ist die beste Lösung für die Offline-Nutzung.
- Impressum
Herausgegeben vom Rechtswissenschaftlichen Dienst der Beschwerdekammern des EPA
© 2026 Europäisches Patentamt
ISBN 978-3-89605-394-7
Diese Veröffentlichung ist im PDF- und im HTML-Format unter www.epo.org/case-law erhältlich.Redaktion
Ian Eveleigh
Marielle PianaAutoren/Autorinnen
Isabel Auría Lansac
Sabine Demangue
Ian Eveleigh
Rita Garcia-Bennett
Annemarie Grabrucker
Antoine Robin
Veronika Sadlonova
Carmen Salvador
Jérôme Serre
Judith SoentgenRechercheassistenz
Chrysavgi Anastasopoulou
Nehir AydenizRedaktionsassistenz
Michèle Meurice
Eva San Miguel
Andrea Urban11. Auflage, überarbeitete Fassung 2026
Die überarbeitete Fassung 2026 umfasst Aktualisierungen ausgewählter Abschnitte unter Berücksichtigung der bis Ende 2025 veröffentlichten Rechtsprechung. Einige Änderungen können redaktioneller Natur sein.
Urheberrechtsvermerk
Diese Veröffentlichung oder Teile davon dürfen zum privaten Gebrauch oder zu Informations- und Ausbildungszwecken vervielfältigt, verbreitet und weitergegeben werden, sofern die Quelle angegeben wird (© 2026 Rechtswissenschaftlicher Dienst der Beschwerdekammern des EPA oder http://www.epo.org/de/legal/case-law) und die Verwendung kostenlos ist.
Haftungsausschluss
Diese Veröffentlichung wurde vom Rechtswissenschaftlichen Dienst der Beschwerdekammern ausschließlich zu Informationszwecken erstellt. Obwohl sie mit großer Sorgfalt erstellt wurde, kann nicht garantiert werden, dass die darin enthaltenen Informationen korrekt und aktuell sind, und sie kann die Lektüre der Entscheidungen selbst nicht ersetzen. Alle Entscheidungen sind im Volltext in der Entscheidungsdatenbank der Website der Beschwerdekammern enthalten. Maßgeblich ist die Fassung der Entscheidung in der Originalsprache.
Geschlechtergerechte Sprache
Alle personenbezogenen Formulierungen in der Veröffentlichung "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" sind geschlechtsneutral zu verstehen.
- Feedback zu dieser Ausgabe
Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne entgegen unter: [email protected]