Rechtsprechung der Beschwerdekammern

 
Update 2024

Um Nutzer über wichtige Entwicklungen in der Rechtsprechung der BoA auf dem Laufenden zu halten, wurden vor der nächsten dreijährlichen Ausgabe Zwischenüberarbeitungen und -aktualisierungen ausgewählter Abschnitte der Veröffentlichung eingeführt. Diese Überarbeitungen berücksichtigen die Rechtsprechung bis zum 31. Dezember 2023 und sind in allen drei Sprachen verfügbar. Die Überarbeitungen werden nur in der HTML-Version angezeigt. Die PDF-Version bleibt gegenüber der ursprünglichen 10. Ausgabe vom Juli 2022 unverändert. Änderungen auf den betreffenden Webseiten werden durch einen Hinweis in der Überschrift entsprechend gekennzeichnet.

Übersicht der aktualisierten Abschnitte

 

10. Auflage, Juli 2022

Die "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine wertvolle Informationsquelle.

Die nach Themen untergliederte Publikation enthält Zusammenfassungen von oder Verweise auf fast 8 000 Entscheidungen, die bis Ende 2021 in schriftlicher Form vorlagen, sowie von einigen besonders wichtigen Entscheidungen von Anfang 2022. Insbesondere wurde sie um Zusammenfassungen von sechs Entscheidungen bzw. Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer ergänzt und behandelt ausführlich die Rechtsprechung zur überarbeiteten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020).

Erhältliche Formate

Die "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" ist in Deutsch, Englisch und Französisch erhältlich und wird nur elektronisch publiziert.

HTML-Version

Die HTML-Version ist speziell auf die Online-Nutzung zugeschnitten und wird fortlaufend mit Links zu ausgewählten Entscheidungen aktualisiert.

PDF-Version

Die mit Lesezeichen und Hyperlinks versehene PDF-Version ermöglicht eine Volltextsuche und ist daher die beste Lösung für die Offline-Nutzung.

Feedback zu dieser Ausgabe

Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne entgegen unter: BOA_LegalResearchService@epo.org