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Rechtsprechung der Beschwerdekammern
11. Auflage, Juli 2025
Die "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine wertvolle Informationsquelle.
Die überarbeitete und erweiterte 11. Auflage bietet einen strukturierten Überblick über die Rechtsprechung, gegliedert nach Themen und unter Berücksichtigung aller Entscheidungen, die bis Ende 2024 in schriftlicher Form ergangen sind.
Erhältliche Formate
Die 11. Auflage, 2025 wird nur in digitaler Form (HTML und PDF) veröffentlicht und enthält Links zu den angeführten Entscheidungen.
Weitere Informationen zur effektiven Suche und Nutzung der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" entnehmen Sie bitte dem Nutzerleitfaden.
HTML-Version
Für die Online-Nutzung optimiert und regelmäßig aktualisiert:
- vierteljährliche Ergänzung um Zusammenfassungen der zentralen Aspekte ausgewählter neuen Entscheidungen in der Seitenleiste der betreffenden Abschnitte
- jährliche Zwischenüberarbeitung ausgewählter Kapitel vor der nächsten Auflage
PDF-Version
Die mit Lesezeichen und Hyperlinks versehene PDF-Version ermöglicht eine Volltextsuche und ist die beste Lösung für die Offline-Nutzung.
- Impressum
Herausgegeben vom Rechtswissenschaftlichen Dienst der Beschwerdekammern des EPA
© 2025 Europäisches Patentamt
ISBN 978-3-89605-394-7
Diese Veröffentlichung ist im PDF- und im HTML-Format unter www.epo.org/case-law erhältlich.Redaktion
Koordinierende Redakteurin
Marielle Piana
Autoren/Autorinnen
Isabel Auría Lansac
Sabine Demangue
Ian Eveleigh
Rita Garcia-Bennett
Annemarie Grabrucker
Antoine Robin
Veronika Sadlonova
Carmen Salvador
Jérôme Serre
Judith SoentgenRechercheassistenz
Chrysavgi Anastasopoulou
Nehir AydenizRedaktionsassistenz
Michèle Meurice
Eva San Miguel
Andrea Urban11. Auflage 2025
Urheberrechtsvermerk
Diese Veröffentlichung oder Teile davon dürfen zum privaten Gebrauch oder zu Informations- und Ausbildungszwecken vervielfältigt, verbreitet und weitergegeben werden, sofern die Quelle angegeben wird (© 2025 Rechtswissenschaftlicher Dienst der Beschwerdekammern des EPA oder www.epo.org/case-law) und die Verwendung kostenlos ist.
Haftungsausschluss
Diese Veröffentlichung wurde vom Rechtswissenschaftlichen Dienst der Beschwerdekammern ausschließlich zu Informationszwecken erstellt. Obwohl sie mit großer Sorgfalt erstellt wurde, kann nicht garantiert werden, dass die darin enthaltenen Informationen korrekt und aktuell sind, und sie kann die Lektüre der Entscheidungen selbst nicht ersetzen. Alle Entscheidungen sind im Volltext in der Entscheidungsdatenbank der Website der Beschwerdekammern enthalten. Maßgeblich ist die Fassung der Entscheidung in der Originalsprache.
Geschlechtergerechte Sprache
Alle personenbezogenen Formulierungen in der Veröffentlichung "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" sind geschlechtsneutral zu verstehen.
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