European Patent Office
1992

1-2 - Januar - Februar

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1-2 - Januar - Februar
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8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 6/1992
Beilage to OJ 7/1992
Beilage to OJ 9/1992
Beilage to OJ 10/1992
Beilage to OJ 12/1992
Beilage 2 to OJ 12/1992
Beilage 3 to OJ 12/1992

    Amtsblatt Januar 1992

    Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.1992

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    EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION

    AKTE ZUR REVISION VON ARTIKEL 63 DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DIE ERTEILUNG EUROPÄISCHER PATENTE (EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN) VOM 5. OKTOBER 1973Seiten 1-3
    Revision des Europäischen PatentübereinkommensSeite 1
    ENTSCHLIESSUNG ÜBER DIE GEGENSEITIGE UNTERRICHTUNGSeiten 3-4
    SCHLUSSAKTE DER KONFERENZ DER VERTRAGSSTAATEN ZUR REVISION VON ARTIKEL 63 DES EUROPÄISCHEN PATENTÜBEREINKOMMENS VON 1973Seite 4

    VERWALTUNGSRAT

    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 43. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. bis 13. Dezember 1991)Seiten 5-7
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen PatentorganisationSeite 8

    BESCHWERDEKAMMERN

    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Vorlagen der BeschwerdekammernSeite 9
    Vorlagen des Präsidenten des Europäischen PatentamtsSeite 9
    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 4. August 1991 – G 2/90Seiten 10-16
    Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
    Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 1. Februar 1990 – J 1/89Seiten 17-22
    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 28. Februar 1990 – T 208/88Seiten 22-28
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 8. Mai 1990 – T 212/88Seiten 28-45
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 7. Dezember 1989 – T 200/89Seiten 46-57

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Mitteilungen des Präsidenten
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Oktober 1991 über die beschleunigte Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen ['Sieben Maßnahmen']Seiten 63-65
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Dezember 1991 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtSeiten 66-68
    Mitteilung vom 12. Dezember 1991 über die Anwendung der Rechtsauskunft Nr. 5/80Seite 69
    Neuauflage der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtSeite 69
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden 1992 geschlossen sindSeiten 70-71
    Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 1992Seite 72
    Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts ab März 1992Seiten 73-78
    Einbanddecken für das Patentblatt und für das AmtsblattSeite 78
    * * *
    Rechtsauskunft Nr. 18/92: Handlungen, die der 'auswärtige' Anmelder von EuroPCT-Anmeldungen gegenüber dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt selbst vornehmen kannSeiten 58-62

    VERTRETUNG

    Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
    Prüfungskommission für die europäische EignungsprüfungSeite 79
    Disziplinarangelegenheiten
    Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen PatentamtsSeite 80
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 81-93
    epi
    Grundausbildung im europäischen PatentrechtSeiten 94-96

    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

    DE Deutschland
    Übersetzung der europäischen PatentschriftSeite 97
    DK Dänemark
    Neue GebührenbeträgeSeite 98
    SE Schweden
    Neue GebührenbeträgeSeite 99

    INTERNATIONALE VERTRÄGE

    Budapester Vertrag
    Internationale Hinterlegungsstellen für MikroorganismenSeiten 100-105

    GEBÜHREN

    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 106

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