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MITTEILUNGEN DES EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die Online-Dienste des EPA

Das Europäische Patentamt (EPA) hat seine Online-Dienste jetzt erweitert, insbesondere die Mailbox-Funktion auf seiner Website (www.epo.org).

Um diese Dienste für alle Nutzer zu optimieren, sollten zugelassene Vertreter sicherstellen, dass alle Daten, die sie selbst und ihre Mandanten betreffen, stets aktuell sind. Elektronische Zustellungen werden entsprechend den Angaben in unserer Datenbank an den bestellten zugelassenen Vertreter gerichtet.

Die Online-Dienste des EPA können in einer geschützten Umgebung genutzt werden; die Anmeldung erfolgt entweder mit einer Smartcard oder - bei der Registerüberwachung - mit einer Nutzerkennung und einem Passwort, die der Nutzer selbst definiert.

Smartcards sind über das Registrierungstool auf der EPA-Website unter Online-Dienste kostenlos beim EPA erhältlich.

Mit der Verwaltungsfunktion können Sie festlegen, welche Mitarbeiter Ihres Unternehmens Zugang zur Online-Gebührenzahlung und zur Mailbox haben.

1. MyFiles

1.1 MyFiles erstellt automatisch Filterordner für die veröffentlichten und unveröffentlichten Akten der zugelassenen Vertreter. Darüber hinaus haben diese die Möglichkeit, ein Verzeichnis von Ordnern mit den am häufigsten benötigten Akten anzulegen.

1.2 Mit MyFiles können Filterordner nach Datum, Titel, IPC usw. organisiert, durchsucht und sortiert werden.

1.3 Zusätzlich bietet ein Hyperlink zum Online-Dienst "Europäisches Patentregister" Zugriff auf bibliografische Daten und Verfahrensdaten.

2. Mailbox

2.1 Smartcard-Besitzer, deren Name auf der vom EPA geführten Liste der zugelassenen Vertreter steht (Artikel 134 (1) EPÜ) und die ihre Mailbox aktiviert haben, können Zustellungen durch technische Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung empfangen (elektronische Zustellung).

2.2 Der alte Mailbox-Dienst wurde am 7. Dezember 2011 deaktiviert. Die Mailbox-Administratoren wurden informiert und eingeladen, an der Erprobungsphase im ersten Quartal 2012 teilzunehmen1. Im Zuge dieser Erprobungsphase, an der eine erste Gruppe von Nutzern aus Kanzleien und Unternehmen mitwirkt, wurde der neue Dienst am 15. Dezember 2011 eingeführt.

2.3 Der neue Dienst sieht vor, dass der erweiterte europäische Recherchenbericht nach Regel 62 EPÜ
- d. h. der europäische bzw. teilweise europäische Recherchenbericht (Artikel 92 und Regeln 61 und 63 EPÜ) plus die Stellungnahme zur europäischen Recherche - oder die Erklärung, dass keine Recherche durchgeführt wurde (Regel 63 EPÜ), bei allen anhängigen europäischen Patentanmeldungen elektronisch zugestellt wird.

2.4 Darüber hinaus stellt das EPA den internationalen Recherchenbericht zusammen mit dem schriftlichen Bescheid elektronisch zu.

2.5 Der elektronische Zustellungsdienst wird schrittweise auf weitere (formale) Mitteilungen ausgedehnt.

Die Liste der betreffenden Mitteilungen wird den an der Erprobung beteiligten Nutzern und der breiten Öffentlichkeit auf der Website zu den Online-Diensten des EPA bekannt gemacht.

Verläuft die Erprobung erfolgreich, so wird die Liste der elektronisch zugestellten Mitteilungen auch um Prüferbescheide und die Mitteilung der Erteilungsabsicht ergänzt.

2.6 Es werden keine parallelen Papierexemplare zugestellt.

3. Registerüberwachung

Die Registerüberwachung ist ein Überwachungstool, mit dem sich die Nutzer automatisch per E-Mail über Änderungen im Europäischen Patentregister informieren lassen können. Sie können ein geschütztes Registerüberwachungskonto einrichten und anhand ihrer persönlichen Kontaktdaten darauf zugreifen.

4. Inkrafttreten, Aufhebung früherer Mitteilungen

Mit Inkrafttreten der vorliegenden Mitteilung des EPA am 15. Dezember 2011 wird die Mitteilung vom 9. Dezember 2003 über das My.epoline^®-Portal aufgehoben (ABl. EPA 2004, 61).