Amtsblatt November 2012
Artikel | Seite(n) | Anzeigen |
|---|---|---|
VERWALTUNGSRAT | ||
Beschlüsse des Verwaltungsrats | ||
| Beschluss des Verwaltungsrats vom 25. Oktober 2012 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn ein vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt oder vom Nordischen Patentinstitut erstellter internationaler Recherchenbericht oder ergänzender internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 14/12) | Seiten 584-585 | |
BESCHWERDEKAMMERN | ||
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern | ||
| Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.07 vom 30. Januar 2012 – T 445/08 | Seiten 588-615 | |
MITTEILUNGEN DES EPA | ||
Mitteilungen des Präsidenten | ||
| Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. November 2012 betreffend die Folgen des Hurrikans Sandy in den USA ab 29. Oktober 2012 | Seiten 618-619 | |
Mitteilungen des EPA | ||
| Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind | Seite 620 | |
VERTRETUNG | ||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | ||
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | Seiten 622-631 | |
PRAKTIKA INTERN | ||
| Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen | Seiten 632-634 | |
GEBÜHREN | ||
Hinweise für die Zahlung von Gebühren | ||
| Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | Seite 638 | |
Gebührenordnung - Beschlüsse | ||
| Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge | Seite 639 |