Amtsblatt Mai 2012
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MITTEILUNGEN DES EPA | ||
Beschlüsse des Präsidenten des EPA | ||
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. April 2012 über die Einreichung von Unterlagen per E-Mail bei der Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz | Seiten 348-351 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. April 2012 über die Mitteilung von Änderungen der Vertreterangaben durch zugelassene Vertreter | Seiten 352-353 | |
Mitteilungen des EPA | ||
| Aktualisierte Informationen des Europäischen Patentamts vom 1. Mai 2012 über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz | Seiten 354-357 | |
BESCHWERDEKAMMERN | ||
| Amtsblatt-Sonderausgabe 'Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA' | Seite 358 | |
VERTRETUNG | ||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | ||
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | Seiten 360-369 | |
GEBÜHREN | ||
Hinweise für die Zahlung von Gebühren | ||
| Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | Seite 374 |