MITTEILUNGEN DES EPA
Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Februar 2012 über Recherchen- und Prüfungsgebühren
Die Diagramme auf den folgenden Seiten geben einen Überblick über Standardfälle bei der Zahlung von Recherchen- und Prüfungsgebühren. Sie sind im Zusammenhang mit den ausführlichen Erläuterungen in der Mitteilung zu sehen, auf die in den unten angegebenen Fußnoten zu den Diagrammen verwiesen wird.
Aus technischen Gründen sind die Bielder innerhalb dieses Artikels nur in der PDF Version dieses Artikels verfügbar.
| Abkürzungen |
|---|---|
AT |
Österreichisches Patentamt |
AU |
Australisches Patentamt |
BR |
Brasilianisches Nationales Institut für gewerblichen Rechtsschutz |
CA |
Kanadisches Amt für geistiges Eigentum |
CN |
Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) |
EPA/EPO/OEB |
Europäisches Patentamt |
ES |
Spanisches Patent- und Markenamt |
FI |
Nationales Patent- und Registrieramt Finnlands |
IPER |
Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht |
ISA |
Internationale Recherchenbehörde |
JP |
Japanisches Patentamt |
KR |
Koreanisches Amt für geistiges Eigentum |
RU |
Föderaler Dienst für geistiges Eigentum, Patente und Marken (Russische Föderation) |
SE |
Schwedisches Patent- und Registrieramt |
SISA |
Für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde |
US |
Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten |
XN |
Nordisches Patentinstitut |