BESCHWERDEKAMMERN
Amtsblatt-Sonderausgabe "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA"
Die jährliche Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" gibt einen inhaltlichen und statistischen Überblick über die Arbeit der Beschwerdekammern im Jahr 2011. Berichtet wird insbesondere über 2011 ergangene Entscheidungen der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts zu Fragen des materiellen Patentrechts und des Verfahrensrechts. Diese Sonderausgabe ergänzt zusammen mit der letztjährigen Sonderausgabe und aktualisiert das umfangreiche Buch "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts"1.
Ab 1.1.2011 sind die Sonderausgaben zum Amtsblatt nicht mehr Bestandteil des Amtsblatt-Abonnements (siehe Mitteilung des EPA in ABl. EPA 2010, 647).
Die Sonderausgabe zum ABl. EPA 2012 "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2011" (Publikationsdatum Juli 2012) kann zum Preis von 52 EUR über die Dienststelle Wien des EPA bezogen oder online unter https://secure.epo.org/products/oj/index.de.php bestellt werden.
1 Das Buch berücksichtigt Entscheidungen, die bis Ende Dezember 2009 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige wichtige Entscheidungen aus den ersten zwei Monaten des Jahres 2010. Auch im Hinblick auf die EPÜ-Revision 2000 wurden die einzelnen Kapitel umfassend überarbeitet und aktualisiert. Die 2010 erschienene 6. Auflage kostet 72 EUR und kann im Internet: https://secure.epo.org/products/books/index.de.php bestellt werden.