European Patent Office
2015

1 - Januar

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    Amtsblatt Januar 2015

    Online-Veröffentlichungsdatum: 30.1.2015

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    VERWALTUNGSRAT

    Bericht über die 142. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Dezember 2014)A1

    EUROPÄISCHES PATENTAMT

    Mitteilungen des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 2014 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Dänemark in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA2
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 2014 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA3
    Antrag auf Teilnahme am Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' – EPA/EPO/OEB 1009A4
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA5
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patentamt von Israel auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA6
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA7
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA8
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2015 geschlossen sindA9
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10.  Dezember 2014 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA10
    Vertretung
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA11
    Gebühren
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA12

    BESCHWERDEKAMMERN

    Mitteilung der Großen BeschwerdekammerA13

    AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

    EE Estland
    Neue GebührenbeträgeA14
    ES Spanien
    Neue GebührenbeträgeA15
    TR Türkei
    Neue GebührenbeträgeA16

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