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3 - März

Übersicht

Amtsblatt März 2015

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.2015
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2015)A25PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. Februar 2015 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA26PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Unterlagen mittels des Case-Management-Systems des EPAA27PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über das Pilotprojekt zur Einführung neuer Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem Europäischen PatentamtA28PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 zur Anwendung von Regel 133 EPÜ über den verspäteten Zugang von SchriftstückenA29PDFHTML
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2016 Vorprüfung und HauptprüfungA30PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA31PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA32PDFHTML
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA33PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
SM San Marino
Zahlung von GebührenA34PDFHTML