European Patent Office
2015

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Zusatzpublikationen
Zusatzpublikationen 1
Zusatzpublikationen 2
Zusatzpublikationen 3
Zusatzpublikationen 4
Zusatzpublikationen 5

    Systematisches Inhaltsverzeichnis, 2015



    VERWALTUNGSRAT
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2015)A25
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2015)A60
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2015)A103
    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 142. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Dezember 2014)A1
    Bericht über die 144. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (24. und 25. Juni 2015)A68
    Beschlüsse des Verwaltungsrats
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 15. Oktober 2014 zur Änderung der Regeln 2, 124, 125, 126, 127, 129, 133 und 134 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 6/14)A17
    * * *
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 25. März 2015 zur Genehmigung von Änderungen der Verfahrensordnung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (CA/D 3/15)A35
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Oktober 2015 zur Änderung der Regel 82 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 9/15)A82
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Oktober 2015 zur Änderung der Regel 147 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 10/15)A83
    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Mitteilungen des EPA
    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 2014 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Dänemark in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA2
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 2014 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA3
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. Februar 2015 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patentanmeldungen und Patente in MarokkoA18
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. Februar 2015 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA26
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Unterlagen mittels des Case-Management-Systems des EPAA27
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über das Pilotprojekt zur Einführung neuer Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem Europäischen PatentamtA28
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 zur Anwendung von Regel 133 EPÜ über den verspäteten Zugang von SchriftstückenA29
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2015 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patentanmeldungen und Patente in der Republik MoldauA84
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2015 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA91
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 23. November 2015 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sindA104
    Mitteilungen des Präsidenten
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Juli 2015 betreffend die Folgen der Bankenschließung in Griechenland seit dem 28. Juni 2015A61
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 27. Juli 2015 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2016 geschlossen sindA69
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10.  Dezember 2014 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA10
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Februar 2015 über die Fristen zur Zahlung von ValidierungsgebührenA19
    Validierung europäischer Patente in Marokko (MA) ab dem 1. März 2015A20
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. März 2015 über Änderungen der Regeln 2, 124, 125, 126, 127, 129, 133 und 134 EPÜ sowie die Beschlüsse des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über den verspäteten Zugang von Schriftstücken und über das Pilotprojekt zur Einführung neuer Einrichtungen zur elektronischen NachrichtenübermittlungA36
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA45
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2015 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ('PCT-Direkt')A51
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2015 über die Möglichkeit des Verzichts auf das Recht, eine weitere Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ zu erhaltenA52
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Juni 2015 betreffend die Aufhebung der Übergangsregelung für die Einreichung eines automatischen Abbuchungsauftrags beim EPA als Anmeldeamt für Gebühren, die im PCT-Verfahren fällig werdenA53
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Juli 2015 über Probleme mit dem Postversand in Deutschland aufgrund von Streiks bei der Deutschen Post AG und DHLA62
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 21. Juli 2015 betreffend die Veröffentlichung von Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A73
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. Juli 2015 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA74
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA75
    Validierung europäischer Patente in der Republik Moldau (MD) ab dem 1. November 2015A85
    Pilotprogramm zu RecherchenstrategienA86
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Oktober 2015 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 1/15A92
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2015 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen ('PACE')A93
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2015 über Möglichkeiten der Beschleunigung des europäischen PatenterteilungsverfahrensA94
    Terminankündigung: Search Matters und Examination Matters 2016A95
    Patent Prosecution Highway
    Antrag auf Teilnahme am Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' – EPA/EPO/OEB 1009A4
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA5
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patentamt von Israel auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA6
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA7
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA8
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA70
    Publikationen
    Neuauflage des 'Euro-PCT-Leitfadens'A44
    Sonstige Informationen
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2015 geschlossen sindA9
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2015 geschlossen sind – KorrigendumA54
    Vertretung
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA11
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA21
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA31
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA37
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA46
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Mai 2015 betreffend die Vertretung vor dem EPAA55
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA56
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA63
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA71
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA76
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA87
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA97
    Praktika für Vertreter im Patentwesen Praktika Intern 2016 – Arbeiten mit PrüfernA98
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA105
    Europäische Eignungsprüfung
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2016 Vorprüfung und HauptprüfungA30
    Europäische Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung PrüfungsergebnisseA96
    CEIPI
    CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2016A38
    CEIPI Europäische Eignungsprüfung 2016 ('Hauptprüfung')A39
    CEIPI/epi - Grundausbildung im europäischen PatentrechtA40
    Gebühren
    Gebührenordnung - Beschlüsse
    Neues Formblatt für GebührenzahlungA22
    Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge – KorrigendumA24
    Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA33
    Wichtige Informationen zur GebührenzahlungA65
    Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA100
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA12
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA23
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA32
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA41
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA47
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA57
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA64
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA72
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA77
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA88
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA99
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA106
    BESCHWERDEKAMMERN
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Mitteilung der Großen BeschwerdekammerA13
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/15A101
    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. November 2014 – G 1/13A42
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 24. März 2015 – G 3/14A102
    * * *
    Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand 30.4.2015)A58
    Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand: 30.11.2015)A107
    AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    ME Monténégro – Erstreckungstaat
    Neue GebührenbeträgeA14
    Neue GebührenbeträgeA15
    Neue GebührenbeträgeA16
    Neue GebührenbeträgeA66
    Neue GebührenbeträgeA67
    Neue GebührenbeträgeA79
    Neue GebührenbeträgeA80
    Neue GebührenbeträgeA90
    Neue GebührenbeträgeA108
    DE Deutschland
    Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. Februar 2015 (X ZR 161/12)A78
    LT Litauen
    Zahlung von GebührenA34
    Zahlung von GebührenA81
    Zahlung von GebührenA89
    MT Malta
    Änderung der Bezeichnung und der KontaktdatenA48
    INTERNATIONALE VERTRÄGE
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Allgemeines
    Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des PatentwesensA43
    Europäische Union
    Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 5. Mai 2015 (Rechtssache C-146/13)A49
    Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 5. Mai 2015 (Rechtssache C-147/13)A50
    PCT
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom  9. Juni 2015 zur Schaffung von Überprüfungsstellen zur Durchführung des Widerspruchs- und des Überprüfungsverfahrens nach dem PCTA59

    Zusatzpublikationen

    Zusatzpublikation 1, ABl. EPA, 2015
    Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
    Zusatzpublikation 2, ABl. EPA, 2015
    Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ
    Zusatzpublikation 3, ABl. EPA, 2015
    Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab 1. April 2015 geltenden Fassung)
    Zusatzpublikation 5, ABl. EPA, 2015
    17. Symposium europäischer Patentrichter
    Zusatzpublikation 4, ABl. EPA, 2015
    Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2014

    Unterstützung

    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar

    Jobs & Karriere

    Pressezentrum

    Single Access Portal

    Beschaffung

    Beschwerdekammern

    Facebook
    European Patent Office | EPO Jobs
    Instagram
    EuropeanPatentOffice
    Linkedin
    European Patent Office | EPO Jobs | EPO Procurement
    X (formerly Twitter)
    EPOorg | EPOjobs
    Youtube
    TheEPO
    ImpressumNutzungsbedingungenDatenschutzBarrierefreiheit