Artikel 52

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Neuauflage von Publikationen des EPA

Neuauflage des "Leitfaden für Anmelder", 16. Auflage – Mai 2016

Eine Neuauflage (16. Auflage) des vom EPA herausgegebenen Leitfadens für Anmelder "Der Weg zum europäischen Patent" ist erschienen, in der Änderungen bis März 2016 berücksichtigt wurden.

Neuauflage des "Euro-PCT Leitfaden", 9. Auflage – Januar 2016

Die 9. Auflage des vom EPA herausgegebenen Leitfadens für Anmelder "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" ist erschienen, in der Änderungen bis Januar 2016 berücksichtigt wurden.

Nationales Recht zum EPÜ

Die Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ" wurde in Abstimmung mit den Vertrags- und Erstreckungsstaaten des EPÜ neu überarbeitet. Die 17. Auflage dieser Broschüre (September 2015) ist nur online auf der Website des EPA als druckfähige PDF-Datei verfügbar.

Zusätzlich wird die HTML-Fassung dieser Broschüre aktualisiert, wenn das EPA von Änderungen auf nationaler Ebene Kenntnis erhält (www.epo.org/law-practice/legal-texts/national-law_de.html).

Eine Neubearbeitung wird gegen Jahresende stattfinden (unter Einbeziehung der neuen Validierungsstaaten).

Bestellung

Der "Leitfaden für Anmelder" (16. Auflage – Mai 2016) sowie der "Euro-PCT-Leitfaden" (9. Auflage – Januar 2016) können kostenlos beim EPA in München, Wien, Den Haag und Berlin bezogen werden.

Sie sind außerdem kostenlos über die Dienststelle des EPA in Wien bestellbar
(https://forms.epo.org/service-support/ordering/books-order-form_de.html).