European Patent Office
2018

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Zusatzpublikationen
Zusatzpublikationen 1
Zusatzpublikationen 2
Zusatzpublikationen 3

    Systematisches Inhaltsverzeichnis, 2018



    VERWALTUNGSRAT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2018)A13
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2018)A36
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2018)A56
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: August 2018)A65
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: September 2018)A72
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2018)A104
    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 153. und die 154. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 13. und 14. Dezember 2017)A1
    Bericht über die 156. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (27. und 28. Juni 2018)A55
    Beschlüsse des Verwaltungsrats
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Regel 154 (1) der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und des Artikels 4 der Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern (CA/D 6/18)A57
    Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 1 – PatenterteilungsprozessA58
    Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 4 – Allgemeine DiensteA59
    Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 5 – Recht/Internationale AngelegenheitenA60
    * * *
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Regel 51 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 13/17)A2
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Aufhebung des Beschlusses CA/D 10/05 betreffend Fälle, in denen die Gebühr für die ergänzende europäische Recherche herabgesetzt wird (CA/D 16/17)A3
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Artikel 2 und 14 der Gebührenordnung (CA/D 17/17)A4
    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen des EPA
    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Online-Akteneinsicht in Schriftstücke aus der Akte, die das EPA als Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde führtA14
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Februar 2018 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patente in KambodschaA15
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 27. März 2018 zur Ausführung des Artikels 12 der GebührenordnungA37
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Mai 2018 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA45
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 über die Einreichung von PrioritätsunterlagenA78
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die elektronische Einreichung von PrioritätsunterlagenA93
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des EPA vom 18. Dezember 2017 über die ermäßigte Beschwerdegebühr (Artikel 108 EPÜ) für eine Beschwerde, die von einer natürlichen Person oder einer in Regel 6 (4) EPÜ genannten Einheit eingelegt wirdA5
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Dezember 2017 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA7
    Validierung europäischer Patente in Kambodscha (KH) ab dem 1. März 2018A16
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Januar 2018 über Änderungen bei den Einreichungsmöglichkeiten für europäische und internationale Patentanmeldungen in BelgienA17
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPAA18
    Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 über nach dem EPÜ und dem PCT zur Verfügung stehende Absicherungen bei Nichtverfügbarkeit von Einrichtungen zur elektronischen NachrichtenübermittlungA25
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und Prüfungsgebühren – Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA26
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. März 2018 über die Schließung der Poststelle am Hauptsitz in MünchenA27
    Information der Nutzer über die Verfügbarkeit der DOCX-Einreichung und die Änderung der Anmeldegebühr, der Erteilungsgebühr sowie der ÜbermittlungsgebührA28
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA29
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Mai 2018 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA46
    IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -PrüfungA47
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA66
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Juli 2018 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA73
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2018 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A74
    Zugang zum neuen Dienstgebäude des Europäischen Patentamts in Den Haag – Informationen für Besucher und Teilnehmer an mündlichen VerhandlungenA75
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 betreffend den Austausch von Prioritätsunterlagen über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS)A79
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Oktober 2018 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200)A80
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Oktober 2018 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2019 geschlossen sindA81
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Oktober 2018 betreffend die Situation in den USA, den Philippinen, Hong Kong SVR, China, Indonesien und Japan nach den Wirbel-stürmen und dem Erdbeben zwischen dem 15. September und 1. Oktober 2018A82
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die elektronische Einreichung von PrioritätsunterlagenA94
    IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung – Zulassung von auf Deutsch oder Französisch abgefassten internationalen AnmeldungenA95
    Aktualisierte Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als VideokonferenzA96
    Registrierung europäischer Patente (UK) in unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten, Britischen Überseegebieten und Commonwealth-StaatenA97
    Europäisches Patentübereinkommen: HTML-VersionA98
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. November 2018 über die Übertragung der Aufgaben des PCT-Anmeldeamts des Fürstentums Monaco an das Europäische PatentamtA105
    Veranstaltungen: Search Matters 2019A106
    Publikationen
    Neuauflagen von Veröffentlichungen des EPAA52
    Nationales Recht zum EPÜ: 19. AuflageA107
    Sonstige Informationen
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2018 geschlossen sindA6
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2018 geschlossen sind – KorrigendumA51
    Vertretung
    CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen PatentrechtA41
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA19
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA31
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA38
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA48
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA53
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA61
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA68
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA76
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA83
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA100
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA109
    Europäische Eignungsprüfung
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2019A30
    Europäische Eignungsprüfung – Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung – PrüfungsergebnisseA67
    Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Verpflichtende Registrierung vor einer Erstanmeldung zur EEPA99
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2020 – Vorprüfung und HauptprüfungA108
    CEIPI
    CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2019A39
    CEIPI Europäische Eignungsprüfung 2019 ('Hauptprüfung')A40
    Gebühren
    Gebührenordnung - Beschlüsse
    Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA101
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA9
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA20
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2018 geltenden FassungA32
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA42
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA49
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA54
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA62
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA69
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA77
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA84
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA102
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA110
    BESCHWERDEKAMMERN
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA
    Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der BeschwerdekammernA63
    Beschluss des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 24. September 2018 zur Bestimmung des Stellvertreters des Präsidenten der BeschwerdekammernA85
    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/18A71
    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 18. Dezember 2017 – G 1/16A70
    AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
    Artikel
    Artikelnummer
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    BG Bulgarien
    Neue Gebührenbeträge – Zahlung von PatentgebührenA21
    Neue Gebührenbeträge – Zahlung von PatentgebührenA33
    Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA86
    Zahlung von PatentgebührenA87
    Zahlung von PatentgebührenA88
    Zahlung von PatentgebührenA89
    Änderung der Kontaktdaten - Zahlung von PatentgebührenA90
    Zahlung von PatentgebührenA111
    Zahlung von PatentgebührenA112
    FR Frankreich
    Zahlung von Jahresgebühren für PatenteA103
    GB Vereinigtes Königreich
    Zahlung von nationalen Patentgebühren – KorrigendumA43
    HR Kroatien
    Zahlung von GebührenA10
    MC Monaco
    Neue GebührenbeträgeA11
    Neue GebührenbeträgeA12
    Neue GebührenbeträgeA22
    MA Marokko: neue GebührenbeträgeA23
    Neue GebührenbeträgeA34
    Neue GebührenbeträgeA64
    Neue GebührenbeträgeA92
    Neue GebührenbeträgeA113
    MT Malta
    Änderung der KontaktdatenA91
    NO Norwegen
    Änderung der PostanschriftA50
    INTERNATIONALE VERTRÄGE
    Artikel
    Artikelnummer
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    Allgemeines
    Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des PatentwesensA44
    PCT
    Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang AA24
    Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA35

    Zusatzpublikationen

    Zusatzpublikation 1, ABl. EPA, 2018
    Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
    Zusatzpublikation 2, ABl. EPA, 2018
    Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2018 geltenden Fassung
    Zusatzpublikation 3, ABl. EPA, 2018
    Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2017

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