Artikel 42

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

ES Spanien

Zahlung von Gebühren

Das Spanische Patent- und Markenamt (OEPM) hat uns informiert, dass sich die Modalitäten für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Spanien wie folgt geändert haben:

Zahlungsarten

a) Online über die OEPM-Website:

a.1) Abbuchung von einem Kundenkonto bei der CAIXABANK

a.2) Abbuchung von einem Kundenkonto bei einer beliebigen Bank, die mit der spanischen Steuerverwaltung (AEAT) assoziiert ist (digitales Zertifikat erforderlich)

b) persönliche Barzahlung bei einer Zweigstelle der CAIXABANK (erforderliche Formblätter sind über die OEPM-Website abrufbar)

Näheres unter: oepm.es/en/Formas_de_pago.html

c) Nur wenn die Zahlung gemäß a) oder b) nicht möglich ist:

Gehen Sie zu: tramites2.oepm.es/gendocpagT2/inicio

Geben Sie die Angaben zum Einzahler ein und wählen Sie die zu entrichtenden Gebühren.

Eine E-Mail mit allen für die Banküberweisung erforderlichen Angaben wird versandt.

Sobald die Zahlung beim OEPM eingegangen ist, erhält der Einzahler die Zahlungsbestätigung(en) per E-Mail.

Bei Problemen wenden Sie sich bitte per E-Mail an: [email protected]

Zeitpunkt, zu dem die Zahlung als bewirkt gilt

a.1) und a.2) Tag der Zahlung über die OEPM-Website

b) Tag der Zahlung bei einer Zweigstelle der CAIXABANK

c) Tag der Gutschrift auf dem OEPM-Konto und des Vorliegens der Zahlungsangaben

Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (21. Auflage) werden gebeten, die Angaben in Tabelle VIII, Spalten 3 und 4 entsprechend zu ändern.