Verzeichnis der Gebühren und Auslagen des EPA (in der ab 1. April 2023 geltenden Fassung)
Das hier wiedergegebene Gebührenverzeichnis enthält eine vollständige Aufstellung der ab 1. April 2023 geltenden Gebühren und Auslagen des EPA in Euro.
Es beruht auf der geltenden Fassung der Gebührenordnung, die nachstehend in der mit 1. April 2023 aktualisierten Fassung abgedruckt ist. Es berücksichtigt ebenso den Beschluss des Präsidenten des EPA vom 17. Januar 2023 (ABl. EPA 2023, A3) über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des EPA.
Das vorliegende Gebührenverzeichnis umfasst die Gebühren für die internationalen Anmeldungen, für die das EPA Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde ist.
Den Anmeldern wird jedoch empfohlen, bei den im Gebührenverzeichnis zum PCT festgesetzten Gebühren die aktuell geltenden Beträge auf der Website der WIPO (wipo.int/export/sites/www/pct/en/fees.pdf) oder der Website zu den Online-Diensten des EPA unter "interaktives Gebührenverzeichnis" (my.epoline.org/epoline-portal/classic/epoline.Scheduleoffees?language=de) zu überprüfen.
Das vorliegende Gebührenverzeichnis ersetzt die früheren Veröffentlichungen.