Artikel 31

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Korrigendum, ABl. EPA 2025, A16

Der Anhang zum Beschluss des Verwaltungsrats vom 10. Dezember 2024 zur Einführung geschlechtergerechter Sprache in der Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (CA/D 20/24), wie im Amtsblatt veröffentlicht (ABl. EPA 2025, A16), enthält die englische Fassung der Regeln 36, 39 und 160 EPÜ, die am 1. April 2025 in Kraft getreten sind.

Zur Klarstellung wurden der Veröffentlichung redaktionelle Anmerkungen hinzugefügt, die den Wortlaut der Regeln 36, 39 und 160 EPÜ in der Fassung wiedergeben, die seit dem 16. Dezember 2024 vorläufig und bis zu dem Tag gilt, an dem Artikel 5s Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 außer Kraft tritt, gemäß dem Beschluss des Verwaltungsrats vom 10. Dezember 2024 zur Änderung der Regeln 36, 39 und 160 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 13/24, siehe ABl. EPA 2024, A105).

Diese Korrektur wurde in der Veröffentlichung des Beschlusses im ABl. EPA 2025, A16 bereits vorgenommen.