Amtsblatt August 2015

Referenz: A69
Online-Veröffentlichungsdatum: 31.8.2015

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 27. Juli 2015 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2016 geschlossen sind

1. Nach Regel 134 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden.

2. Die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin sind auch 2016 an allen Samstagen und Sonntagen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet. Die weiteren geschlossenen Tage des Jahres 2016 werden in der nachfolgenden Übersicht bekannt gegeben.

 

Tage

 

München
Den Haag
Berlin

Neujahr

01.01.2016

Heilige Drei Könige

06.01.2016

 

 

Karfreitag

25.03.2016

Ostermontag

28.03.2016

Nationalfeiertag

27.04.2016

 

 

Christi Himmelfahrt

05.05.2016

Pfingstmontag

16.05.2016

Fronleichnam

26.05.2016

 

 

Mariä Himmelfahrt

15.08.2016

 

 

Tag der Deutschen Einheit

03.10.2016

 

Allerheiligen

01.11.2016

 

 

2. Weihnachtstag

26.12.2016

Brückentag

27.12.2016

Brückentag

28.12.2016

Brückentag

29.12.2016

Brückentag

30.12.2016

 

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