Zusatzpublikation 5/2015 - Amtsblatt EPA

Online-Veröffentlichungsdatum: 23.12.2015

ANHANG


Fallstudie 'Dunstabzugshaube'

Anhang 4 - Entgegenhaltung

(54) Dunstabzugshaube

(57) Die Dunstabzugshaube umfasst einen Haubenschirm (1), der eine Einsaugöffnung (3) aufweist, und einen von einem Ausschnitt im Haubenschirm in der Betriebsstellung nach oben abstehenden Kamin (2), der seinerseits ein Kamingehäuse mit einem Gestellrahmen (6) aufweist, der Rahmenfenster mit horizontalen Bodenschienen (8) und oberen Schienen (9) sowie vertikalen Gehäusekanten-Schienen (7) umfasst, zwischen denen sich Wandpaneele (5) erstrecken. Sie soll auch zum Absaugen von Abluft aus dem oberen Bereich des Küchenraums verwendbar sein und einen Gebläseabschnitt (14) haben, dessen Gehäuse (12) noch wenigstens eine weitere Ansaugöffnung (17) aufweist, und am Kamin Wandpaneele haben, die – z. B. zum Filteraustausch in diesem Bereich – herausnehmbar sind, wodurch auch der Kamin-Innenraum leicht zugänglich ist. Hierfür weist wenigstens eines der Wandpaneele (5) einen durch eine Luftströmung (19 durchsetzbaren Teil (63) auf, der eine zusätzliche Ansaugfläche bildet und an der Kamin- bzw. Haubenschirm-Innenseite luftleitungsmäßig mit der Saugseite des Gebläses (14) kommuniziert, sodass durch dieses Paneel Abluft abgesaugt wird, und ist wenigstens eines der Wandpaneele (5) herausnehmbar, indem es in zwei an gegenüberliegenden Schienen (8, 9) des Rahmenfensters gebildeten Einsteckführungen (38, 39) mit einer begrenzten Beweglichkeit in der Paneelebene zwischen den Schienen gehalten ist und durch eine Kraft (40) in eine der Führungen (38) mit einer Eingreiftiefe gedrückt ist, die kleiner ist als das Maß der Beweglichkeit des Wandpaneels zwischen den Schienen, sodass die Paneele – ob mit oder ohne Filter – austauschbar sind. Eventuell ist an einem der Wandpaneele (5) eine aufmachbare Türe (73) angebracht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Dunstabzugshaube, insbesondere eine Küchen-Dunstabzugshaube, mit einem Haubenschirm, der eine Ansaugfläche aufweist, und einem von einem Ausschnitt im Haubenschirm in der Betriebsstellung nach oben abstehenden Kamin, der seinerseits ein Kamingehäuse aufweist und vorzugsweise mit einem Gestellrahmen aufgebaut ist, der Rahmenfenster mit horizontalen Bodenschienen und oberen Schienen sowie vertikalen Gehäusekanten-Schienen umfasst, zwischen denen sich Wandpaneele erstrecken.

[0002] Übliche Dunstabzugshauben speziell für den Küchenbetrieb – für den Abluft- oder für den Umluftbetrieb – weisen generell einen Haubenschirm und einen Schacht oder Kamin auf, wobei der Kamin für eine Wandmontage drei Seitenwände und für eine Montage als Inselhaube im Allgemeinen vier Seitenwände hat. Im Kamin befindet sich ein Gebläseabschnitt, der in einem Gehäuse ein Gebläse mit einem motorischen Antrieb enthält und dessen Gehäuse eine mit der Einsaugöffnung des Haubenschirms verbundene saugseitige Öffnung und eine druckseitige Luftabgabeöffnung aufweist. Es sind Dunstabzugshaubenkamine mit einer Rahmenkonstruktion bekannt (DE-GM 299 16 895), die aus parallelen Kanten-Profilstäben und querverlaufenden Streben bestehen, zwischen denen Platten eingelegt sind. Es sind auch Dunstabzugshauben mit Kaminen bekannt (DE-GM 299 09 279), deren Wände Glaspaneele insbesondere mit Dekorglas sind. Die bekannten Dunstabzugshauben sind jedoch hinsichtlich ihrer Kaminkonstruktion noch verbesserungsfähig, und zwar im Hinblick auf eine verbesserte Luftabsaugung und im Hinblick auf verbesserte Austausch- und Wartungsmöglichkeiten.

[0003] Durch die Erfindung sollen verbesserte Luftabsaugmöglichkeiten und eine verbesserte Wartungsmöglichkeit und Austauschmöglichkeit für Zier- oder Verbrauchsteile geschaffen werden. Hierzu enthält der Kamin einen Gebläseabschnitt, der in einem Gehäuse ein Gebläse mit einem motorischen Antrieb enthält und dessen Gehäuse sowohl eine mit der Einsaugöffnung des Haubenschirms verbundene saugseitige Öffnung als auch noch wenigstens eine weitere Ansaugöffnung, die durch ein gegebenenfalls verstellbares Gitter überdeckt sein kann, und eine druckseitige Luftabgabeöffnung aufweist, wobei vorzugsweise der Gebläseabschnitt sich innerhalb des Kamins befindet und die zusätzliche Ansaugöffnung mit dem freien Innenvolumen des Kamins kommuniziert, der seinerseits in wenigstens einer der Wände des Kamingehäuses eine Öffnung zur Luftkommunikation mit der Umgebung hat. In der mit dem internen Gebläse ausgestatteten Dunstabzugshaube weist wenigstens eines der Wandpaneele oder die Oberseite des Kamins oder des Haubenschirms einen durch eine Luftströmung durchsetzbaren Teil auf, der eine zusätzliche Ansaugfläche bildet und an der Kamin- bzw. Haubenschirm-Innenseite luftleitungsmäßig mit der Saugseite des Gebläses kommuniziert. Speziell die Luftansaugung auch durch die Kaminwand macht deren Austauschbarkeit erwünscht. Hierzu ist an einem der Wandpaneele eine aufmachbare Türe angebracht, oder ist wenigstens eines der Wandpaneele herausnehmbar, indem es in zwei an gegenüberliegenden Schienen des Rahmenfensters gebildeten Einsteckführungen mit einer begrenzten Beweglichkeit in der Paneelebene zwischen den Schienen gehalten ist und durch eine Kraft in eine der Führungen mit einer Eingreiftiefe gedrückt ist, die kleiner ist als das Maß der Beweglichkeit des Wandpaneels zwischen den Schienen. Hierdurch ergeben sich einerseits die Möglichkeit für eine Küchenraumabsaugung im Bereich oberhalb des Haubenschirms über großflächige Filter, was sowohl im Abluftbetrieb als auch im Umluftbetrieb neue Möglichkeiten schafft, und andererseits die Möglichkeit eines leichten Austauschs sowohl dieser Filterplatten als auch gegebenenfalls weiterer Platten beispielsweise zur Reinigung oder bei Dekorpaneelen zur Abwechslung, sowie eines Zugangs zur innerhalb des Kamins installierten Technik.

[0004] Die Ansaugflächen für die Raumabsaugung können hierbei sowohl Kamin-Seitenwände als auch insbesondere bei einer Kamin-Wandmontage dessen Oberseite, als auch bei entsprechender Konstruktion des Haubenschirms Flächen auf der Schirmoberseite sein. Wenn die Dunstabzugshaube eine Umluft-Dunstabzugshaube ist, ist wenigstens eines der luftdurchsetzbaren Wandpaneele eine Luftaustrittsfläche, deren Innenseite luftleitungsmäßig mit der Druckseite des Gebläses kommuniziert und über die sich ein austauschbarer großflächiger Filter erstrecken kann, wobei vorzugsweise die Luftaustrittsfläche an ihrer Außenseite eine Platte mit einer Luftlenkstruktur aufweist, die die gefilterte saubere Luft in eine gewünschte Richtung lenkt. Ansaugseitig, soweit die Küchenraumluftansaugung durch ein Wandpaneel betroffen ist, schließt sich an das luftdurchlässige Wandpaneel zweckmäßigerweise wieder ein großflächiger Filter, beispielsweise eine Kaskade eines spülmaschinengeeigneten, aus Drahtgeflecht bestehenden Schmutz- und Fettfilters und einer Kohlefilterplatte, und an diese anschließend eine Luftleitstruktur zum Gebläse an, insbesondere ein als "Dom" bezeichneter Lufttrichter, der die Größe der Ansaugfläche an die Größe einer Ansaugöffnung am Gebläse anpasst. Zwischen dem Dom und dem Gebläse kann auch noch ein weiteres Luftleitungselement wie ein Kanal- oder Schlauchabschnitt liegen.

[0005] Die an den Wandpaneelen anliegenden Filterplatten müssen von Zeit zu Zeit regeneriert bzw. erneuert werden. Hierzu hat gemäß der Erfindung der Kamin der Dunstabzugshaube die herausnehmbaren Wandpaneele oder in einem der Wandpaneele die aufmachbare Türe. Die Wandpaneele sind zweckmäßigerweise durch leichtes Anheben und Herausschwenken nach vorne herausnehmbar, wobei von mehreren herausnehmbaren Paneelen wenigstens eines einen nach außen vorstehenden Handgriff aufweist, der das leichte Anheben gegen Federkraft erleichtert. Soweit die anderen Paneele diesen Handgriff nicht haben, können sie nach dem Herausnehmen des ersten Paneels durch beiderseitigen Angriff oder mit Hilfe eines innen angebrachten Handgriffs angehoben und herausgeschwenkt werden. Die Bodenschiene des Kaminrahmens ist hierbei zweckmäßigerweise eine die Führung bildende, nach oben offene Rinne zum Einlegen des unteren Rands des Paneels, der über diese offene Rinne hinweggeschwenkt werden kann, wenn das Paneel entgegen der Federkraft nach oben gedrückt ist.

[0006] Im fertig montierten Zustand kann das Paneel einfach durch sein Gewicht in der Führung in der Bodenschiene gehalten werden. Dies erweist sich aber beim Transport der Dunstabzugshaube als nachteilig, außerdem könnten die Paneele zu rütteln und zu klirren beginnen. Zweckmäßigerweise wird deshalb die nach unten drückende Kraft durch ein Federkraftglied an der oberen Schiene erzeugt, wobei die vertikale Verschieblichkeit des Wandpaneels größenordnungsmäßig etwa dem maximalen Federweg des Federkraftglieds entspricht.

[0007] Diese Herausnehmbarkeit der Wandpaneele oder auch die in einem der Wandpaneele sitzende, zu öffnende Türe sind nicht nur zum Austausch von Filterplatten vorteilhaft, sondern auch zum Austausch luftundurchlässiger Wandpaneele. Außerdem ergibt sich die Möglichkeit, dass Module der in den Kamin eingebauten Technik ein- und ausbaubar sind und Wartungs- und Reparaturarbeiten im Kamin durchgeführt werden können. Beispielsweise kann, wenn der Kamin einen Lüftergehäuseabschnitt umfasst, der das Gebläse und einen damit verbundenen Motor enthält, dieser Abschnitt schubladenartig in einen Teil des den Kamin bildenden Rahmens eingeschoben sein und durch die Fläche des herausnehmbaren Wandpaneels bzw. der Türe aus- und einfahrbar sein.

[0008] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Küchen-Dunstabzugshaube mit Herd- und Raumluftabsaugung;

Fig. 2 in schematischer Darstellung wesentliche Teile einer Dunstabzugshaube der Bauart nach Fig. 1 bei geöffneter Vorderseite;

Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 2 einer abgewandelten Ausführung;

Fig. 4 wiederum in schematischer Darstellung entsprechend Fig. 2 eine abgewandelte Ausführung;

...

Fig.n 5 bis 10 schematische Horizontalschnitte durch unterschiedliche Ausführungen von Dunstabzugshauben-Kaminen, mit Filterkassetten und Wandplatten;

...

[0009] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, besteht eine erfindungsgemäße Dunstabzugshause aus einem Schirm 1 und einem Kamin 2. Der Schirm weist an seiner Unterseite eine Einsaugöffnung 3, nämlich eine horizontale großflächige Ansaugfläche, auf und trägt an seiner Vorderseite Steuerknöpfe 4. Der Kamin ist quaderförmig mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt gestaltet, mit rechteckigen Kaminwänden in Form von Paneelen 5, von denen mindestens einige Gitterpaneele sind. Diese Paneele sind in einem Rahmen 6 gehalten, der als senkrechte Teile Gehäusekanten-Schienen 7 aufweist und als horizontale Teile am unteren Ende Bodenschienen 8 und am oberen Ende obere Schienen 9 aufweist. Der Kamin enthält, wie Fig. 2 zeigt, im vom Schirm 1 ausgehenden Luftleitungstrakt austauschbar einen Fettfilter 10 und einen Kohlefilter 11, weiterhin einen – in Fig. 1 zusätzlich separat dargestellten – ein Gehäuse 12 mit einer mit der Einsaugöffnung 3 kommunizierenden saugseitigen Öffnung umfassenden Gebläseabschnitt 14, an den sich über eine in der Zeichnung nicht sichtbare druckseitige Öffnung eine Luftleitung 15 anschließt, die bei einer Abluft-Dunstabzugshaube schließlich über eine Luftleitinstallation zu einem Mauerkasten führt, der die Luft aus dem Raum abführt. Der Gebläseabschnitt 14 enthält einen Elektromotor und einen Verdichter. Bei der in Fig. 1 dargestellten Dunstabzugshaube weist das vorderste Paneel in seinem Gitter einen Dekor 16, hier in Form eines Rankenmusters, auf.

[0010] Das quaderförmige Gehäuse 12 ist an einer (Fig. 1) oder mehreren Seiten, zusätzlich zur nach unten gerichteten Öffnung 13, noch mit jeweils einer weiteren Ansaugöffnung 17 versehen, die in eine seiner Wände geschnitten ist und über die das Gebläse Luft aus dem Innenraum des Kamins 2 ansaugt und zusätzlich in die Luftleitung 15 drückt. Die Ansaugöffnung 17 kann an einer oder an mehreren der Gehäusewände gebildet sein, beliebige Form haben und mit einem Filter, z. B. einem Fettfilter, o. dgl. versehen sein. Insbesondere bei einer Inselhaube ist es vorteilhaft, wenn zwei Ansaugöffnungen 17 sich am Gehäuse gegenüberliegen.

[0011] Wie in den Fig.n 1 und 2 durch Pfeile angedeutet ist, wird aus der Küche einerseits durch die Einsaugöffnung 3 des Haubenschirms 1 vom Herd aufsteigende Luft 18 und andererseits durch die Gitterpaneele 5 Küchenraumluft 19 abgesaugt. Die Küchenraumluft 19 besteht zu einem größeren Teil ebenfalls aus Luft, die von den Kochflächen aufsteigt, jedoch am Haubenschirm vorbeifließt. Die Küchenraumluft 19 durchsetzt, wie Fig. 2 zeigt, das jeweilige Gitterpaneel 5 und eine hinter diesem angeordnete plattenförmige Filterkassette 22, von der aus die Luft über die Ansaugöffnung 17 vom Gebläseabschnitt 14 eingezogen und dann mit der Abluft durch die Abluftleitung 15 abtransportiert wird. Nach Fig. 2 wird der über das Paneel 5 angesaugte Luftstrom 19 im Kamin 2 durch einen Dom 24 und einen Schlauch 25 zur Ansaugöffnung 17 geführt und an der Ansaugöffnung 17 durch ein Gitter 26, das von einem Verstellmotor 27 hinsichtlich seines Öffnungsquerschnitts einstellbar ist, gesteuert. Die großflächige Filterkassette 22 ermöglicht eine sehr effektive Luftfilterung. Es kann sich hierbei um ein Staub- und Fettfilter, um einen Kohlefilter oder um eine Schichtung dieser beiden Filter handeln.

[0012] In Fig. 1 ist nur eine einzige Ansaugöffnung 17 im Gehäuse 12 dargestellt, solche Ansaugöffnungen sind jedoch an sämtlichen Seitenflächen und/oder an der Oberseite des Gehäuses 12 möglich.

[0013] Fig. 3 zeigt insofern eine Abwandlung, als hier der Dom 24 durch eine Kammer 31 abtrennende Trennwand 32 ersetzt ist, die zwei zusätzliche Gebläse 33 trägt, die steuerbar die Küchenraumluft 19 in die Abluftleitung 15 transportieren. Das Gitter 26, das hier im Vergleich zu Fig. 2 ins Paneel integriert ist, und die zusätzlichen Gebläse 33 gemäß Fig. 3 dienen der Verteilung der Absaugleistung zwischen den Luftströmen 18 und 19.

[0014] Fig. 4 veranschaulicht eine weiterhin abgewandelte Ausführung, bei der sich der Gebläseabschnitt 14 außerhalb der eigentlichen Dunstabzugshaube, nämlich im Verlauf der Abluftleitung 15 beispielsweise im Mauerkasten befindet. Innerhalb des Kamins ist der Luftleitungstrakt in Module 36 unterteilt, und in eines der Module wird über das Gitterpaneel 5, den Dom 24 und das zusätzliche Gebläse 33 die Küchenraumluft 19 eingeleitet. Bei dieser Ausführungsform ist die Küchenraumluft 19 nicht durch einen am Gitterpaneel 5 angeordneten Filter geleitet, jedoch können in nicht dargestellter Weise in den Modulen 36 Filter vorhanden sein. Auch bei dem außerhalb des Kamins befindlichen Gebläseabschnitt 14 kann noch eine weitere Ansaugöffnung analog der Ansaugöffnung 17 von Fig. 1 vorhanden sein, um am Ort des Gebläseabschnitts Raumluft abzusaugen.

[0015] Filterkassetten, wie sie beispielsweise in Fig. 2 und 3 als Platten veranschaulicht sind, müssen zur Reinigung und/oder zum Ersatz durch neue Filterkassetten austauschbar sein. Je nach Belastung kann ein solcher Austausch beispielsweise nach einigen Monaten fällig werden. Auch bei luftundurchlässigen Wandpaneelen ist eine gelegentliche Reinigung erwünscht. Die Fig.n 5 und 6 zeigen eine Konstruktion, die den Austausch der Filter bzw. Paneele dadurch erleichtert, dass die Wandpaneele 5 insgesamt aus dem Rahmen 6 herausgenommen und wieder eingefügt werden können.

Hierzu gibt es verschiedene Möglichkeiten, in den Fig.n 5 und 6 ist die Möglichkeit veranschaulicht, dass das betreffende Paneel 5, das ein Gitterpaneel oder auch ein Plattenpaneel, beispielsweise eine Dekorglasplatte sein kann, in eine an der Bodenschiene 8 gebildete untere Rinne 38 und eine an der oberen Schiene 9 gebildete obere Rinne 39 jeweils eingesetzt ist. In die obere Rinne 39 ist eine Blattfeder 40 eingebaut, die das Paneel 5 nach unten drückt. Die Rinnentiefe der oberen Rinne 39 ist grösser als die Rinnentiefe der unteren Rinne 38, und durch Aufwärtsdrücken des Paneels 5 entgegen der Druckkraft der Feder 40 mit Hilfe eines Handgriffs 41 wird das untere Ende des Paneels 5 aus der unteren Rinne 38 herausgehoben und kann nach vorne abgeschwenkt und aus dem Rahmen 6 entfernt werden. Soweit am Paneel 5 Filterkassetten oder sonstige Filterplatten montiert sind, können diese dann abgenommen und ausgetauscht werden. Das Paneel selbst kann ohne Schwierigkeit gereinigt werden. Schließlich wird es wieder in den Rahmen 6 eingesetzt.

[0016] Der Handgriff 41 ist so gestaltet, dass er auch zusätzliche Funktionen übernehmen kann, beispielsweise als Aufhänger für Tücher und Geräte.

[0017] Gemäß einer einfacheren Ausführung kann die Blattfeder 40 auch fehlen, das Paneel 5 wird dann in der Betriebsstellung der Dunstabzugshaube durch sein Gewicht in der unteren Rinne 38 gehalten.

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[0023] Die Fig.n 5 bis 10 veranschaulichen verschiedene beispielsweise Möglichkeiten, die Wände des Kamins der Dunstabzugshaube teils mit Filterkassetten und teils mit Wandplatten, die beispielsweise Dekorplatten sein können, aufzubauen. Fig. 5 zeigt eine Wand-Haube, deren Kamin an der Rückseite offen ist, da er sich dort an die Raumwand anlehnt. Alle drei übrigen Kaminwände sind mit Filterkassetten belegt. Gemäß Fig. 6 sind nur die seitlichen Wände mit Filterkassetten belegt und die Vorderwand wird durch eine Dekorplatte gebildet; während diese Dekorplatte eingeschoben und somit nicht ohne weiteres austauschbar ist, sind die Filterkassetten mit ihren Halterungen zwecks Austausch, Reinigung usw. eingeklipst und somit leicht entnehmbar und wieder einfügbar.

[0024] Fig. 7 zeigt eine Konstellation, die sich insbesondere für eine zwischen Möbeln befindliche Dunstabzugshaube eignet, mit seitlichen Wandplatten und einer vorderseitigen Filterkassette; Fig. 8 zeigt als Beispiel die Möglichkeit, nur seitlich gefilterte Luft abzugeben. Die Fig.n 9 und 10 zeigen Möglichkeiten für Inselhauben, die also nicht an der Wand installiert sind. Bei Fig. 9 sind wiederum rundherum Filterkassetten eingesetzt, bei Fig. 10 nur an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen.

Patentansprüche

1. Dunstabzugshaube mit einem Haubenschirm (1), der eine Einsaugöffnung (3) aufweist, und einem von einem Ausschnitt im Haubenschirm in der Betriebsstellung nach oben abstehenden Kamin (2), der seinerseits ein Kamingehäuse aufweist, und mit einem Gebläseabschnitt (14), der in einem Gehäuse (12) ein Gebläse mit einem motorischen Antrieb enthält und dessen Gehäuse eine mit der Einsaugöffnung (3) des Haubenschirms (1) verbundene saugseitige Öffnung (13) und eine druckseitige Luftabgabeöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) des Gebläseabschnitts (14) noch wenigstens eine weitere Ansaugöffnung (17) aufweist.

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