Systematisches Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 41, 2018


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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 153. und die 154. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 13. und 14. Dezember 2017)A1PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Regel 51 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 13/17) A2PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Aufhebung des Beschlusses CA/D 10/05 betreffend Fälle, in denen die Gebühr für die ergänzende europäische Recherche herabgesetzt wird (CA/D 16/17) A3PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Artikel 2 und 14 der Gebührenordnung (CA/D 17/17) A4PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2018)A13PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2018)A36PDFAnzeigen
Bericht über die 156. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (27. und 28. Juni 2018)A55PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2018)A56PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Regel 154 (1) der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und des Artikels 4 der Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern (CA/D 6/18)A57PDFAnzeigen
Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 1 – PatenterteilungsprozessA58PDFAnzeigen
Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 4 – Allgemeine DiensteA59PDFAnzeigen
Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 5 – Recht/Internationale AngelegenheitenA60PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: August 2018)A65PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: September 2018)A72PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2018)A104PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des EPA vom 18. Dezember 2017 über die ermäßigte Beschwerdegebühr (Artikel 108 EPÜ) für eine Beschwerde, die von einer natürlichen Person oder einer in Regel 6 (4) EPÜ genannten Einheit eingelegt wirdA5PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2018 geschlossen sindA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Dezember 2017 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA7PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Online-Akteneinsicht in Schriftstücke aus der Akte, die das EPA als Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde führtA14PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Februar 2018 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patente in KambodschaA15PDFAnzeigen
Validierung europäischer Patente in Kambodscha (KH) ab dem 1. März 2018A16PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Januar 2018 über Änderungen bei den Einreichungsmöglichkeiten für europäische und internationale Patentanmeldungen in BelgienA17PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPAA18PDFAnzeigen
Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 über nach dem EPÜ und dem PCT zur Verfügung stehende Absicherungen bei Nichtverfügbarkeit von Einrichtungen zur elektronischen NachrichtenübermittlungA25PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und Prüfungsgebühren – Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA26PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. März 2018 über die Schließung der Poststelle am Hauptsitz in MünchenA27PDFAnzeigen
Information der Nutzer über die Verfügbarkeit der DOCX-Einreichung und die Änderung der Anmeldegebühr, der Erteilungsgebühr sowie der ÜbermittlungsgebührA28PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA29PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 27. März 2018 zur Ausführung des Artikels 12 der GebührenordnungA37PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Mai 2018 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA45PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Mai 2018 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA46PDFAnzeigen
IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -PrüfungA47PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2018 geschlossen sind – KorrigendumA51PDFAnzeigen
Neuauflagen von Veröffentlichungen des EPAA52PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA66PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Juli 2018 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA73PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2018 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A74PDFAnzeigen
Zugang zum neuen Dienstgebäude des Europäischen Patentamts in Den Haag – Informationen für Besucher und Teilnehmer an mündlichen VerhandlungenA75PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 über die Einreichung von PrioritätsunterlagenA78PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 betreffend den Austausch von Prioritätsunterlagen über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS)A79PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Oktober 2018 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200)A80PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Oktober 2018 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2019 geschlossen sindA81PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Oktober 2018 betreffend die Situation in den USA, den Philippinen, Hong Kong SVR, China, Indonesien und Japan nach den Wirbel-stürmen und dem Erdbeben zwischen dem 15. September und 1. Oktober 2018A82PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die elektronische Einreichung von PrioritätsunterlagenA93PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die elektronische Einreichung von PrioritätsunterlagenA94PDFAnzeigen
IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung – Zulassung von auf Deutsch oder Französisch abgefassten internationalen AnmeldungenA95PDFAnzeigen
Aktualisierte Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als VideokonferenzA96PDFAnzeigen
Registrierung europäischer Patente (UK) in unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten, Britischen Überseegebieten und Commonwealth-StaatenA97PDFAnzeigen
Europäisches Patentübereinkommen: HTML-VersionA98PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. November 2018 über die Übertragung der Aufgaben des PCT-Anmeldeamts des Fürstentums Monaco an das Europäische PatentamtA105PDFAnzeigen
Veranstaltungen: Search Matters 2019A106PDFAnzeigen
Nationales Recht zum EPÜ: 19. AuflageA107PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA19PDFAnzeigen
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2019A30PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA31PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA38PDFAnzeigen
CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2019A39PDFAnzeigen
CEIPI Europäische Eignungsprüfung 2019 ("Hauptprüfung")A40PDFAnzeigen
CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen PatentrechtA41PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA48PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA53PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA61PDFAnzeigen
Europäische Eignungsprüfung – Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung – PrüfungsergebnisseA67PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA68PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA76PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA83PDFAnzeigen
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Verpflichtende Registrierung vor einer Erstanmeldung zur EEPA99PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA100PDFAnzeigen
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2020 – Vorprüfung und HauptprüfungA108PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA109PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA9PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA20PDFAnzeigen
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2018 geltenden FassungA32PDFAnzeigen
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA42PDFAnzeigen
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA49PDFAnzeigen
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA54PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA62PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA69PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA77PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA84PDFAnzeigen
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA101PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA102PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA110PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der BeschwerdekammernA63PDFAnzeigen
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 18. Dezember 2017 – G 1/16A70PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/18A71PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 24. September 2018 zur Bestimmung des Stellvertreters des Präsidenten der BeschwerdekammernA85PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
AL Albanien
Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA86PDFAnzeigen
BG Bulgarien
Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA21PDFAnzeigen
CY Zypern
Zahlung von PatentgebührenA87PDFAnzeigen
FI Finnland
Zahlung von PatentgebührenA111PDFAnzeigen
FR Frankreich
Zahlung von Jahresgebühren für PatenteA103PDFAnzeigen
GB Vereinigtes Königreich
Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA33PDFAnzeigen
Zahlung von nationalen Patentgebühren – KorrigendumA43PDFAnzeigen
GR Griechenland
Zahlung von PatentgebührenA88PDFAnzeigen
HR Kroatien
Zahlung von GebührenA10PDFAnzeigen
IS Island
Zahlung von PatentgebührenA89PDFAnzeigen
LT Litauen
Änderung der Kontaktdaten - Zahlung von PatentgebührenA90PDFAnzeigen
LU Luxemburg
Zahlung von PatentgebührenA112PDFAnzeigen
MC Monaco
Neue GebührenbeträgeA11PDFAnzeigen
MT Malta
Änderung der KontaktdatenA91PDFAnzeigen
NO Norwegen
Änderung der PostanschriftA50PDFAnzeigen
PT Portugal
Neue GebührenbeträgeA64PDFAnzeigen
RO Rumänien
Neue GebührenbeträgeA113PDFAnzeigen
RS Serbien
Neue GebührenbeträgeA92PDFAnzeigen
SE Schweden
Neue GebührenbeträgeA34PDFAnzeigen
SK Slowakei
Neue GebührenbeträgeA22PDFAnzeigen
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA12PDFAnzeigen
Validierungsstaaten
MA Marokko: neue GebührenbeträgeA23PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des PatentwesensA44PDFAnzeigen
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang AA24PDFAnzeigen
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA35PDFAnzeigen


Zusatzpublikationen


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ArtikelArtikelnummer
ZUSATZPUBLIKATION 1
Mitteilungen der Beschwerdekammern Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
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ZUSATZPUBLIKATION 2
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2018 geltenden Fassung
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ZUSATZPUBLIKATION 3
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2017
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