Systematisches Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 43, 2020


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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 161. und die 162. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (9. Oktober sowie 11. und 12. Dezember 2019)A1PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2020)A2PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Änderung der Artikel 2 und 7 der Gebührenordnung (CA/D 12/19)A3PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung zu von Staatsangehörigen bestimmter Länder eingereichten internationalen Anmeldungen (CA/D 13/19)A4PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Änderung der Regel 103 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 14/19)A5PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2020)A28PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen PatentamtsA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Januar 2020 über die Legalisation beglaubigter Kopien der vom Europäischen Patentamt ausgestellten UnterlagenA7PDFAnzeigen
Schulungsveranstaltung für Fachleute auf dem Gebiet der Patentrecherche: Search Matters 2020A8PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2020 geschlossen sindA9PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Dezember 2019 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA10PDFAnzeigen
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA11PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2020 zur Ausführung des Artikels 12 der GebührenordnungA17PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2020 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter StaatenA18PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020A19PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10 Februar 2020 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 4/19A20PDFAnzeigen
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA21PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. März 2020 über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19A29PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. März 2020 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA30PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. März 2020 über eine verbesserte Online-Akteneinsicht in die im Einspruchsverfahren angeführten Dokumente im Europäischen PatentregisterA31PDFAnzeigen
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen PatentamtsA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Januar 2020 über die Legalisation beglaubigter Kopien der vom Europäischen Patentamt ausgestellten UnterlagenA7PDFAnzeigen
Schulungsveranstaltung für Fachleute auf dem Gebiet der Patentrecherche: Search Matters 2020A8PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2020 geschlossen sindA9PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Dezember 2019 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA10PDFAnzeigen
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA11PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2020 zur Ausführung des Artikels 12 der GebührenordnungA17PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2020 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter StaatenA18PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020A19PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10 Februar 2020 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 4/19A20PDFAnzeigen
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA21PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. März 2020 über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19A29PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. März 2020 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA30PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. März 2020 über eine verbesserte Online-Akteneinsicht in die im Einspruchsverfahren angeführten Dokumente im Europäischen PatentregisterA31PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA12PDFAnzeigen
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen EignungsprüfungA22PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA23PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA32PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA13PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA14PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA24PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA25PDFAnzeigen
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2020 geltenden FassungA33PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA34PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 18. Juli 2019, G 1/18A26PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
PT Portugal
Neue Gebührenbeträge – KorrigendumA15PDFAnzeigen
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA16PDFAnzeigen
Neue Gebührenbeträge − KorrigendumA27PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA35PDFAnzeigen


Zusatzpublikationen


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ZUSATZPUBLIKATION 1
Mitteilungen der Beschwerdekammern - Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
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ZUSATZPUBLIKATION 2
Verfahrensordnung der Beschwerdekammern 2020
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ZUSATZPUBLIKATION 3
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2020 geltenden Fassung
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