Amtsblatt Februar 2021

Jahrgang 44, Ausgabe 2, Artikeln A11-A18
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Amtsblatt Februar 2021

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ArtikelArtikelnummer
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2021)A11PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2021 betreffend die Änderung der Regeln 19 und 143 EPÜA12PDFAnzeigen
Vertretung
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung 2021A13PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA14PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA15PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA16PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
FI Finnland
Zahlung von PatentgebührenA17PDFAnzeigen
LT Litauen
Zahlung von PatentgebührenA18PDFAnzeigen

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