Amtsblatt März 2021

Jahrgang 44, Ausgabe 3, Artikeln A19-A28
SHA-1: 719e3d9ba34171a76d2c9660665e9690f47f759e

Amtsblatt März 2021

loading ...
ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Beschluss des Verwaltungsrats vom 23. März 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 3/21)A19PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA20PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die Einführung des neuen EPA−Einreichungsdienstes Online−Einreichung 2.0A21PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA22PDFAnzeigen
CEIPI – Seminare für die EEP-Vorprüfung 2022A23PDFAnzeigen
CEIPI – Europäische Eignungsprüfung 2022 ("Hauptprüfung")A24PDFAnzeigen
CEIPI/epi – Grundausbildung im europäischen PatentrechtA25PDFAnzeigen
Gebühren
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. März 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)A26PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA27PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA28PDFAnzeigen

Quick Navigation