Amtsblatt April 2021

Jahrgang 44, Ausgabe 4, Artikeln A29-A37
SHA-1: abfe88204f014f14468cfeb23c8803d18fd45f75

Amtsblatt April 2021

loading ...
ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2021)A29PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2021 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21A30PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen BeschwerdekammerA31PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA32PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA33PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA34PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Verfahrensordnung der BeschwerdekammernA35PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/21A36PDFAnzeigen
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 13. April 2021 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA-Mailbox auf das BeschwerdeverfahrenA37PDFAnzeigen

Quick Navigation