Amtsblatt Juni 2021

Referenz: A52
Online-Veröffentlichungsdatum: 30.6.2021

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt

Die am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) stellt eine Erweiterung der Internationalen Patentklassifikation (IPC) dar. Sie wird gemeinsam vom Europäischen Patentamt und dem US-Patent- und Markenamt verwaltet und ist das weltweit ausgereifteste Klassifikationssystem für Patentdokumente. Die CPC ist als globales Klassifikationssystem anerkannt und wird von vielen nationalen Patentämtern rund um die Welt verwendet.

Patentinformation trägt entscheidend zum technologischen Fortschritt bei. Da die CPC inzwischen von vielen Patentämtern genutzt wird, deckt sie einen immer größeren Bestand an Patentdokumenten ab und hat sich zu einem leistungsstarken Recherchetool entwickelt. Bisher wurden die den europäischen Patentanmeldungen zugewiesenen CPC-Symbole in das DOCDB-XML-Austauschprodukt des EPA und in Espacenet aufgenommen, nicht aber in die PDF-Dokumente der europäischen Patentanmeldungen (EP-A-Veröffentlichungen) und europäischen Patente (EP-B-Veröffentlichungen) und auch nicht in das Europäische Patentregister oder das Europäische Patentblatt.

Um den Zugang zu umfassender Patentinformation zu erleichtern und den Prozess der Patentrecherche einfacher und effizienter zu gestalten, wird das EPA wie nachstehend ausgeführt CPC-Symbole in all seine Publikationen aufnehmen.

Europäischer Publikationsserver

In den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver werden CPC-Symbole ab September 2021 verfügbar sein. In die PDF-Dokumente der A- und B-Veröffentlichungen sollen die Symbole ab der zweiten Jahreshälfte 2021 aufgenommen werden.

Da CPC-Symbole primär zur Klassifizierung von Patentdokumenten und zur Suche nach relevantem Stand der Technik dienen, werden sie in der Mitteilung über die Erteilungsabsicht (R. 71 (3) EPÜ) nicht erscheinen.

In den PDF-Dokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patente sowie in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver werden die vom EPA zugewiesenen CPC-Symbole angegeben. Von anderen Ämtern zugewiesene CPC-Symbole werden in anderen EPA-Diensten wie DOCDB-XML, Espacenet und dem Europäischen Patentregister (siehe unten) verfügbar sein.

Die CPC-Symbole werden auf der Titelseite der A- und B-Veröffentlichungen unterhalb der IPC-Symbole veröffentlicht. Im Interesse der Lesbarkeit wird die Anzahl der auf der Titelseite veröffentlichten CPC-Symbole begrenzt. Falls erforderlich, wird die Liste auf einer zusätzlichen Titelseite fortgesetzt. Auch Kombinationssätze von CPC-Symbolen (C-Sets) werden auf der zusätzlichen Titelseite veröffentlicht. C-Sets werden in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver, in Espacenet und im Europäischen Patentregister verfügbar sein.

CPC-Symbole werden in den PDF-Dokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patentschriften unter Code 52 ("Inlands- oder nationale Klassifikation") der international vereinbarten Nummern zur Identifikation bibliografischer Angaben (INID) veröffentlicht.

Europäisches Patentregister

Im Europäischen Patentregister sind CPC-Symbole künftig auf der Seite Übersicht im Abschnitt Klassifikation zu finden. Der Unterabschnitt International wird in IPC umbenannt.

Für CPC-Symbole wird ein neuer Unterabschnitt CPC erstellt. Angezeigt werden alle vom EPA und anderen CPC-Ämtern zugewiesenen CPC-Symbole. Für Kombinationssätze wird der neue Unterabschnitt C-Set erstellt.

Nehmen die Unterabschnitte CPC und C-Set jeweils mehr als eine Zeile in Anspruch, wird die zweite Zeile aus Gründen der Lesbarkeit nur teilweise angezeigt. Die übrigen Daten werden durch Anklicken eines Pluszeichens auf der rechten Seite eingeblendet.

Die Veröffentlichung von CPC-Symbolen im Europäischen Patentregister soll im Juli 2021 beginnen.

Europäisches Patentblatt

Im Europäischen Patentblatt werden alle vom EPA zugewiesenen CPC-Symbole künftig in den Abschnitten I.1 (1), I.1 (2), II.1 (1), II.1 (2) und II.1 (3) angegeben. Die Symbole werden unter INID-Code 52 nach INID-Code 51 ("Internationale Patentklassifikation") zu finden sein. C-Sets werden im Europäischen Patentblatt nicht veröffentlicht.

Die Veröffentlichung von CPC-Symbolen im Europäischen Patentblatt soll im September 2021 beginnen.

 

Quick Navigation