https://www.epo.org/de/node/wie-finde-ich-heraus-ob-ein
Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist?
- Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren (s. Frage "Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?").
- Für Nicht-EP-Patentdokumente und Patentanmeldungen bestimmter Mitgliedstaaten enthält das Europäische Patentregister in der Registerkarte Rechtsstandsdaten einen Link zum Register des betreffenden nationalen Patentamts. Für einige Mitgliedstaaten gibt es einen solchen Link auch ganz oben in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung oder Patentansprüche.
- Bei Patentdokumenten aus Nichtmitgliedstaaten sehen Sie sich die Registerkarte Rechtsereignisse an und prüfen die Informationen durch Nachfrage bei der entsprechenden nationalen Patentbehörde.
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