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Richtlinien für die Prüfung

 
 
3.
Fachmann 

Es ist zu unterstellen, dass es sich bei dem "Fachmann" um einen erfahrenen Mann der Praxis auf dem jeweiligen Gebiet der Technik handelt, der über durchschnittliche Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt und darüber unterrichtet ist, was zu einem bestimmten Zeitpunkt zum allgemein üblichen Wissensstand auf dem betreffenden Gebiet gehört (siehe T 4/98, T 143/94 und T 426/88). Es ist auch zu unterstellen, dass er zu allem, was zum "Stand der Technik" gehört, insbesondere den im Recherchenbericht angegebenen Dokumenten, Zugang hatte und über die auf dem betreffenden Gebiet der Technik üblichen Mittel und Fähigkeiten für routinemäßige Arbeiten und Versuche verfügte. Veranlasst die Aufgabe den Fachmann, die Lösung auf einem anderen technischen Gebiet zu suchen, so ist der Fachmann auf diesem Gebiet der zur Aufgabenlösung berufene Fachmann. Er befasst sich mit der ständig fortschreitenden Entwicklung auf seinem technischen Gebiet (siehe T 774/89 und T 817/95). Von ihm kann erwartet werden, dass er auch auf Nachbargebieten und allgemeinen technischen Gebieten nach Anregungen sucht (siehe T 176/84 und T 195/84) oder selbst auf weit entfernt liegenden Gebieten der Technik, wenn es dazu eine Veranlassung gibt (siehe T 560/89). Daher sind das Wissen und Können dieses Fachmanns bei der Beurteilung, ob die Lösung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, zugrunde zu legen (siehe T 32/81). Es kann auch Fälle geben, in denen es zweckmäßig ist, eher an Personengruppen, beispielsweise ein Forschungs- oder Produktionsteam, zu denken als an eine Einzelperson (siehe T 164/92 und T 986/96). Zu beachten ist ferner, dass der Fachmann bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit und der ausreichenden Offenbarung den gleichen Wissensstand hat (siehe T 60/89, T 694/92 und T 373/94).