Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht

 

Ein besseres Patentsystem für Europa

Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und stärken. Sie bieten den Nutzern eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in ganz Europa.

Einheitspatent

Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in 17 EU-Mitgliedstaaten zu erhalten; für Anmelder ist das Verfahren also einfacher und kosteneffizienter.

Einheitliches Patentgericht

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten errichtetes internationales Gericht, das für Fragen der Verletzung und der Rechtsgültigkeit sowohl von Einheitspatenten als auch von europäischen Patenten zuständig ist; damit sind keine kostspieligen parallelen Klagen mehr erforderlich, und die Rechtssicherheit wird erhöht.

Weitere Informationen zum EPG FAQ
 

Dashboard für das Einheitspatent

Die vorliegende Übersicht über Anträge auf einheitliche Wirkung und Eintragungen von Einheitspatenten wird täglich aktualisiert. Die interaktive (nur in Englisch verfügbare) Darstellung zeigt die Verteilung nach technischen Gebieten, Sprachen und Patentinhaberprofilen.

Dashboard für das Einheitspatent
 

Wann ist es gestartet?

Das neue System ist seit dem 1. Juni 2023 verfügbar.

Weitere Informationen zum Starttermin
 

Veranstaltungen & Schulungen

Melden Sie sich für kommende Seminare und Kurse an.

Schulungen European Patent Litigation Certificate (auf Englisch)

 

Siehe auch

Bild
Animated map of the EPO members

Updates