Europäischer Weg

Europäische Patentanmeldungen können auf verschiedenen Wegen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.

Anmelder und Patentinhaber können nun von ihren europäischen Patenten mit „einheitlicher Wirkung“ profitieren – einem einheitlichen Recht, das in zahlreichen Ländern wirksam ist.

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Praxis und Verfahren von der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung bis zur Erteilung sowie im nachgeschalteten Einspruchsverfahren, im Beschränkungs- und im Widerrufsverfahren

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Manche EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungsstaaten und Validierungsstaaten verlangen für die Validierung eine Übersetzung des erteilten Patents in ihre Sprache.

Gegen ein europäisches Patent können Dritte bis zu neun Monate nach der Erteilung beim EPA Einspruch einlegen.

Auf Antrag des Patentanmelders /-inhabers können europäische Patentanmeldungen und Patente auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungsabkommen in Kraft ist.

Mündliche Verhandlungen sind ein Bestandteil des Patentprüfungs- und des Einspruchsverfahrens und von Verfahren vor der Eingangsstelle und der Rechtsabteilung.

Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungs- und der Einspruchsabteilungen sowie der Rechtsabteilung können mit einer Beschwerde angefochten werden. Über die Beschwerden entscheiden unabhängige Beschwerdekammern.