T 1133/08 vom 12.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T113308.20110712
- Datum der Entscheidung
- 12. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 1133/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04024052.5
- IPC-Klasse
- G02B 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beugungsgitter für elektromagnetische Strahlung sowie Verfahren zur Herstellung
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der
angewandten Forschung e.V. - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Weg zur Ausführung der beanspruchten Erfindung nicht ersichtlich.
- Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.