European Patent Office

T 0863/12 (Edelmetallpräparate/Heraeus) vom 23.09.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T086312.20150923
Datum der Entscheidung
23. September 2015
Aktenzeichen
T 0863/12
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04027737.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Edelmetallpräparate und Lüsterpräparate für den direkten und indirekten Siebdruck
Name des Antragstellers
Heraeus Deutschland GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
COLOROBBIA S.p.A
Cabro S.p.A
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen in der Beschreibung
Änderungen - Änderungen veranlasst durch einen Einspruchsgrund (ja)
Formulierung als product-by-process - Klarheit der Ansprüche (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Formulierung der Aufgabe
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.