T 0919/15 vom 08.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T091915.20190708
- Datum der Entscheidung
- 8. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 0919/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99942831.1
- IPC-Klasse
- A01N 57/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HERBIZIDE MITTEL FÜR TOLERANTE ODER RESISTENTE SOJAKULTUREN
- Name des Antragstellers
- Bayer CropScience AG
- Name des Einsprechenden
- Dow Agrosciences LLC
BASF SE
Syngenta Crop Protection AG - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- Plausibilität und Berücksichtigung nachgereichter experimenteller Daten im Rahmen der erfinderischen Tätigkeit (siehe Entscheidungsgründe, Punkte 5.5 und 5.6)
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 5 des Hilfsantrags 1, eingereicht mit Schreiben vom 2. Juli 2019.