T 1466/12 (System aus mehreren Inkubatoren/INHECO) vom 10.11.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T146612.20151110
- Datum der Entscheidung
- 10. November 2015
- Aktenzeichen
- T 1466/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06776498.5
- IPC-Klasse
- C12M 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- SYSTEM AUS MEHREREN INKUBATOREN
- Name des Antragstellers
- Inheco Industrial Heating and Cooling GmbH
- Name des Einsprechenden
- Thermo Electron LED GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Spät eingereichter Hilfsantrag
In der mündlichen Verhandlung eingereichter Hilfsantrag 1 - nicht zugelassen
Im schriftlichen Verfahren eingereichter Hilfsantrag 2 - zugelassen
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 (ja) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung
zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geänderter
Form auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 17 des
Hilfsantrags 2, eingereicht mit Schreiben vom
12. Oktober 2015, und einer daran anzupassenden Beschreibung
nebst Figuren aufrechtzuerhalten.