c) Spekulativer Gegenstand

In T 517/98 (Körner supraleitenden Materials – Dichte) zeigte das Streitpatent den Weg zur Erreichung des Ziels nur teilweise und innerhalb fester Grenzen auf, jedoch keineswegs im gesamten Bereich des Anspruchs. Nach Auffassung der Kammer war der beanspruchte breite Schutz somit nicht gerechtfertigt, da ein solcher Anspruch einen spekulativen Gegenstand umfasste, der von der Fachperson nicht ohne eigenes erfinderisches Zutun hergestellt werden kann (s. auch T 409/91). Der Hauptantrag wurde zurückgewiesen (Art. 83 EPÜ). Diesbezüglich sei ebenfalls auf T 748/19 (auf die Wiedergabe einer Lehre beschränkte Anmeldung) und die nachfolgend erörterte Entscheidung T 2046/19 verwiesen.

In T 2046/19 argumentierten sowohl die Einspruchsabteilung als auch der Beschwerdegegner (Patentinhaber), dass das Kriterium der ausreichenden Offenbarung bereits dadurch erfüllt war, dass das Beispiel einen Weg zur Ausführung der Erfindung offenbarte. Die Kammer kam unter Verweis auf die in der Rechtsprechung verankerten Grundsätze zu einer anderen Auffassung. Sie befand, dass Anspruch 1 und das Streitpatent als Ganzes lediglich eine allgemeine Lehre spekulativer Natur offenbarten. Das Streitpatent offenbarte ihr zufolge keine verallgemeinerungsfähige Lehre, die der Fachperson Hinweise liefern würde, um funktionierende Ausführungsformen im beanspruchten Bereich zu identifizieren.