1.1 Was ist der Euro-PCT-Leitfaden? 

1.1.001Diese Veröffentlichung soll Anmeldern die Einreichung einer Patentanmeldung nach dem PCT erleichtern. Sie stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar und enthält Informationen zum Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen, Beschlüsse und Mitteilungen der WIPO und des EPA zu spezifischen Themen. Alle personenbezogenen Formulierungen in diesem Leitfaden sind geschlechtsneutral zu verstehen. 

1.1.002Die vorliegende Veröffentlichung ist die 16. Auflage und wird im Folgenden "Euro-PCT-Leitfaden" genannt. 

1.1.003Stand der vorliegenden Auflage des Euro-PCT-Leitfadens ist der 1. Januar 2023. Änderungen des PCT-Verfahrens vor dem EPA, die nach diesem Datum in Kraft getreten sind, wurden nicht berücksichtigt. Anmelder, die diesen Leitfaden konsultieren, sollten daher stets überprüfen, ob seit 1. Januar 2023 Verfahrensänderungen in Kraft getreten sind. Informationen zu solchen Änderungen sind in den nachstehend genannten Informationsquellen zu finden (vgl. 1.3.001 ff.).

1.1.004Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben, doch soll versucht werden, im Folgenden alle wichtigen Aspekte der Verfahren zu behandeln, in denen das EPA als 

–Anmeldeamt (RO), 

–Internationale Recherchenbehörde (ISA), 

–für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA), 

–mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder 

–Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt 

tätig wird. 

1.1.005Anmerkungen zum Euro-PCT-Leitfaden können an die Direktion 5.3.1 "Patentrecht und -prozesse" (vorzugsweise per E-Mail an [email protected]) gerichtet werden.